23.03.2018 in Landespolitik

Der Sommer 1998 und das brandenburger Unterstützernetzwerk des späteren „NSU“

 

In dieser Woche tagte erneut der Untersuchungsausschuss zur „Organisierten rechtsextremen Gewalt und Behördenhandeln, vor allem zum Komplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ im Landtag.

Nach eingehender Befassung mit den uns verfügbaren Aktenbeständen haben sich einige neue Anknüpfungspunkte, insbesondere zu den Geschehnissen im Jahr 1998, ergeben. Das Jahr 1998 ist ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt des NSU-Komplexes, vor allem aus Brandenburger Sicht.

Die Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion haben dazu einen sehr guten Text veröffentlicht.

Sie finden ihn hier.

 

09.03.2018 in Jugend

Am Zukunftstag in den Landtag schnuppern!

 
Der Zukunftstag 2017

Am Donnerstag, den 26. April 2018 findet der Zukunftstag für Mädchen und Jungen in Brandenburg statt. Der Zukunftstag verfolgt das Ziel, jungen Menschen Chancen und neue Perspektiven hinsichtlich einer geschlechteruntypischen Berufswahl zu eröffnen. Zur Zielgruppe gehören Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse.

Als Landtagsabgeordnete habe ich die Möglichkeit, an diesem Tag eine Schülerin oder einen Schüler aus meinem Wahlkreis in den Landtag einzuladen.

Interessierte Schülerinnen und Schüler melden sich einfach in meinem Büro im Wahlkreis in der Hauptstraße 36 in Birkenwerder. (Oder telefonisch unter: 03303 2979479 oder per Mail an wahlkreis@gossmann-reetz.de) Bei mehreren Interessierten müssen wir leider eine Auswahl treffen.

 

01.03.2018 in Allgemein

Besuch der TÜV-Akademie in Lehnitz

 

Wenn man das Gelände des TÜV Rheinland in Lehnitz betritt, fühlt man sich erst einmal wie auf einer Teststrecke. Da gibt es Brücken, Verkehrshindernisse und einen Schilderwald. Doch auf dem ehemaligen Kasernengelände bietet die TÜV Akademie noch viel mehr an, als nur Fahrsicherheitstraining.

 

18.04.2018 in Ortsverein von SPD Mühlenbecker Land

Vorstand gewählt

 
Norbert Bücker

Auf der Mitgliederversammlung am 17. April 2018 hat die SPD Mühlenbecker Land ihren Vorstand gewählt.

Vorsitzender ist weiterhin Norbert Bücker.

Stellvertreter(innen) aus den vier Ortsteilen der Gemeinde sind

Regine Schubert (Schönfließ),

Axel Berschneider (Mühlenbeck),

Detlef Smaldino-Popp (Schildow) und

Ursel Liekweg (Zühlsdorf).

Weitere Namen unter Ortsverein.

 

18.03.2018 in Allgemein von SPD Glienicke/Nordbahn

Dönerstand/Imbiss im Ortszentrum

 
Bild: privat

Gemeindevertretung verweigert grundsätzliche Zustimmung

von Uwe Klein

Die Anfrage eines Glienicker Gewerbetreibenden für einen Dönerimbiss an der Gartenstraße im Bereich des Neubaus Gartenstraße 11 wurde vom Bürgermeister abgelehnt. Zu einem Zeitpunkt, als der Neubau noch als Flüchtlingsunterkunft vorgesehen war. Er hielt einen Dönerimbiss für „unangebracht“, so Oberlack in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20. Februar. Dass er dies nur auf Nachfrage der SPD-Fraktion einräumte und er diese Entscheidung einsam und ohne die Beteiligung oder Information eines Fachausschusses oder gar der Gemeindevertretung getroffen hatte, ließ die Mehrheit der Gemeindevertreter kalt.

Vor diesem Hintergrund beantragte die SPD-Fraktion in der letzten GVT, dass sich die Gemeindevertretung grundsätzlich für die Ansiedlung eines Imbisses / eines Dönerstandes im Glienicker Ortszentrum aussprechen möge. Zusätzlich sollte der Bürgermeister beauftragt werden, dem zuständigen Fachausschuss mögliche Standorte, auf öffentlichem Land, für einen solchen Imbiss vorzulegen.

Ziel dieses Antrages der SPD war es, möglichen Betreibern eines Dönnerstandes/Imbisses zu signalisieren, dass es sich lohnt, mehrere tausend Euro für einen Bauantrag zu investieren. Denn für die Errichtung eines Imbisses ist ein Bauantrag notwendig - und wer investiert schon viel Geld in ein unsicheres Projekt, weil es in der Verwaltung scheinbar nicht gewollt ist? Niemand.

 

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SPD Landesverband Brandenburg

Das Regine-Hildebrandt-Haus. Die Geschäftsstelle des SPD-Landesverbands Brandenburg.

 

Unser Kita Paket

Als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit wird vom Herbst 2018 an für alle Kinder der Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Einschulung kostenlos sein. Zusammen mit den anderen Teilen des Kita-Pakets senden wir ein klares Signal: Gute Bildung für alle von Anfang an ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit und für die weiterhin gute Entwicklung Brandenburgs.

Hier finden Sie viele weitere Informationen rund um das Kita Paket der SPD-Landtagsfraktion.

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Unsere Positionen auf einen Blick

Hier finden Sie Positionen der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zu unterschiedlichen Themen.