27.06.2016 in Ortsverein von SPD Mühlenbecker Land

Generalsekretärin Klara Geywitz in der Mönchmühle

 

Die SPD Mühlenbecker Land lädt zu einer Mitgliederversammlung über Perspektiven der SPD mit Blick auf die Bundestagswahl 2017. 

 

Dazu haben wir die Generalsekretärin der Brandenburger SPD, Klara Geywitz, eingeladen und möchten mit ihr diskutieren und beraten.

 

 

 

25.06.2016 in Wahlen von SPD Oberhavel

Bürgermeisterwahl 2017 in Oranienburg: SPD nominiert Jennifer Collin

 
Junge Kandidatin für Oranienburg (Foto: J. Collin)

Die SPD Oranienburg hat sich im Rahmen einer Mitgliederversammlung dafür entschieden, Jennifer Collin im kommenden Jahr in das Rennen um das Bürgermeisteramt in Oranienburg zu schicken. Nach ausführlichen Vorstellungs- und Fragerunden, in der sich vier weitere Kandidaten den Mitgliedern präsentierten, konnte Jennifer Collin die große Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen.

Jennifer Collin:
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Oranienburger SPD in meine Person! Ich bin mir bewusst, dass es darum geht, in die großen Fußstapfen des sozialdemokratischen Amtsinhabers Hans-Joachim Laesicke zu treten. Groß sind die Fußstapfen deshalb, weil Oranienburg unter der Führung eines SPD-Bürgermeisters zu der lebens- und liebenswerten Stadt geworden ist, die sie heute ist. Ich möchte diese Arbeit würdig fortsetzen. 

In den nächsten Monaten wird es nun darum gehen, mich persönlich auf den Bürgermeisterwahlkampf vorzubereiten und gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein mein Programm zu entwickeln. Ich bin sehr gespannt, welche anderen Kandidatinnen und Kandidaten nominiert werden und freue mich auf die weitere politische Auseinandersetzung!“

 

15.06.2016 in Landespolitik

Besuch der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben

 
Inka mit Erik vor der JVA Luckau-Duben

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen aus dem Rechtsausschuss Erik Stohn (Foto) habe ich heute die Justizvollzugsanstalt in Luckau-Duben besucht. Zunächst hat uns die Anstaltsleitung über Abläufe und Haftbedingungen in der JVA informiert, ehe wir uns im Rahmen einer Führung durch die Räumlichkeiten - mit zwei separaten Haftbereichen für männliche und  weibliche Inhaftierte – ein eigenes Bild machen konnten. Es ist das einzige Gefängnis für Frauen in Brandenburg. Wir haben einen umfassenden Einblick in die Haft- und Arbeitsbedingungen sowie Freizeit- und Weiterbildungsangebote erhalten. Am Ende hat unser Aufenthalt wegen der vielen spannenden und informativen Gespräche, u.a. auch mit Vertretern des Personalrats, deutlich länger gedauert als zunächst geplant. Damit habe ich nun vier von fünf Haftanstalten im Land Brandenburg besichtigen können.

 

03.06.2016 in Allgemein

Feiger Angriff auf Asylbewerber in Frankfurt (Oder)

 

In Frankfurt (Oder) ist ein weiterer Vorfall eines offenbar rassistisch motivierten Angriffs auf einen syrischen Asylbewerber bekannt geworden. Die fortlaufende Anhäufung rassistischer Übergriffe ist besorgniserregend. Es beschämt mich, dass in unserem Land solche feigen und abstoßenden Angriffe auf Geflüchtete stattfinden. Die zügige Ermittlung der Täter ist jetzt sehr wichtig, um ein deutliches Signal zu setzen, dass niemand, der sich an anderen Menschen vergreift, ungestraft davonkommt.

Bereits in der vergangenen Woche war ein Übergriff auf mehrere Asylbewerber in Frankfurt (Oder) bekannt geworden. Insgesamt ist die Zahl rechter Gewaltdelikte im Jahr 2015 in Brandenburg massiv angestiegen. Diese Entwicklung setzt sich offenbar fort.

 

 

03.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Glienicke/Nordbahn

Für Senkung der Kita-Beiträge ausgesprochen

 

von Uwe Klein

Am 3. Juni trafen sich die Mitglieder des Glienicker Sozialausschusses zu einer Sondersitzung. Gesprochen und diskutiert wurde ausschließlich über die Kinderbetreuung und die Erfüllung des Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung in Glienicke. Hierbei müssen und wollen wir sicherstellen, dass der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung in Tagespflege, Krippe und Kita zu 100 Prozent erfüllt wird!

So gibt es bereits erste Überlegungen, die sehr schön gewordene Interimskita in der Schönfließer Bieselheide nach Abschluss der Sanierungsarbeiten in der Kita Sonnenschein weiter zu nutzen. Das aber selbstverständlich, ohne das gute Angebot der Tagepflege zu gefährden.

Unendlich stolz bin ich auf das Zwischenergebnis, das der Sozialausschuss in der Frage der Kitabeiträge erzielt hat. Alle (!!!) Fraktionen sind sich einig, dass zum 1. Januar 2017 die Kitabeiträge in Glienicke sinken sollen. Mehrere Varianten standen dabei zur Diskussion, die jetzt von der Gemeindeverwaltung berechnet und kalkuliert werden. In einer weiteren Sondersitzung des Sozialausschusses am 7. Juli werden wir eine Empfehlung aussprechen, durch welche Variante die Kitabeiträge gesenkt werden sollen. Die neuen Gebührentabellen für die Kitabeiträge sollen dann noch vor der Sommerpause durch die Gemeindevertretung beschlossen werden.

Damit werden die Kitabeiträge aller Voraussicht nach zum 1.1.2017 sinken!

 

01.06.2016 in Familie

Familienpass bietet viel Spaß für wenig Geld

 

Der neue Familienpass ist da und enthält viele Freizeitangebote für Kinder, Eltern und Großeltern im Raum Brandenburg und Berlin. Die Erlebnisvielfalt reicht von Sport und Freizeit über Naturaktivitäten bis zur Bildung. Vor allem der günstige Preis von 2,50 Euro macht den Familienpass so attraktiv. Gültig ist er ab dem 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2017 und kann ab sofort im Zeitschriftenhandel, in Schulen und Kindertagesstätten oder Touristeninformationen erworben werden. Hierfür gibt es dann für alle Passbesitzer einen Preisnachlass von mindestens 20 Prozent auf 638 verschiedene Freizeitangebote - auch hier bei uns in Oberhavel. Während der Familienpass ausdrücklich für alle Familien da ist, können durch den günstigen Preis insebesondere auch Familien mit geringem Einkommen hiervon profitieren. Das freut mich besonders. Den Familienpass gibt es nunmehr seit 2006. Ein tolles Angeot, das ich jeder Familie empfehlen möchte.

 

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