Die letzten fünf Jahre waren erfolgreiche Jahre für das Land Brandenburg. Die Wirtschaft ist seit Beginn des Jahrzehnts um insgesamt mehr als 20 % gewachsen. Seit Jahren sinkt die Arbeitslosigkeit, die Zahl der sozialversicherten Jobs steigt. Im November 2018 betrug die Arbeitslosenquote 5,8 %, das ist der niedrigste Wert seit der Wiedervereinigung. Seit 2011 hat das Land keine neuen Kredite mehr aufgenommen und dafür sogar Schulden zurückgezahlt. Dank hoher Steuereinnahmen kann das Land investieren.
Das merkt man auch am Landeshaushalt, der von uns Abgeordneten beschlossen wurde. Mit einem Rekordvolumen von rund 25,5 Mrd. Euro stärken wir die Bereiche Bildung, innere und soziale Sicherheit, öffentlicher Nahverkehr, Gesundheitsversorgung, Straßenbau, Breitbandausbau, bezahlbares Wohnen und ländliche Entwicklung. Zum Beispiel im Bereich der Kitas. Hier hat der Landtag beschlossen, dass mehr Erzieherinnen und Erzieher eingestellt werden. Zusätzlich sollen die Eltern Stück für Stück von den Kitabeiträgen befreit werden. Der Anfang ist schon gemacht: Seit dem Sommer 2018 ist das letzte Kitajahr für die Eltern kostenlos.
Vieles von dem, was in den letzten fünf Jahren vom Landtag beschlossen wurde, hatten wir in unserem Regierungsprogramm schon so angekündigt. In dieser Broschüre können Sie nachlesen, was wir davon bereits umgesetzt haben. Denn versprochen ist bekanntlich versprochen!
