08.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Glienicke/Nordbahn

Bezahlbare Wohnungen für Glienicke

 
Uwe Klein: "Die Gemeinde Glienicke muss selbst bezahlbare Wohnungen bauen" (Foto: W.Bentz)

Das Thema Wohnungsbau gehört seit Längerem zu den heiß diskutierten Themen in Glienicke. Aktuell werden zwei neue Bauvorhaben diskutiert: zum einen 94 neue Mietwohnungen in der Ahornallee/Kornblumenweg, zum anderen Wohnen/Gewerbe an der Ecke Hauptstraße / B96.

Aus meiner Sicht kann es nicht sein, dass alte Glienicker oder auch junge Familien beispielsweise nach Verlust oder Trennung des Partners aus Glienicke wegziehen müssen, weil sie alleine sich die Mieten hier nicht mehr leisten können. Kommunaler Wohnungsbau, zum Beispiel gemeinsam mit dem Landkreis, ermöglicht es, kleine bedarfsgerechte Wohneinheiten vermieten zu können. Und zwar kostendeckend und nicht mit dem Anspruch, Gewinn zu machen.

Dabei geht es nach meiner Vorstellung nicht unbedingt darum, große Wohnblöcke wie im Sonnengarten oder der Gartenstraße 11 zu errichten, sondern kleine Mehrfamilienhäuser, die sich in die aufgelockerte Glienicker Siedlungsstruktur einpassen.

 

01.08.2017 in Landespolitik

Jetzt bewerben: Ausschreibung zum Integrationspreis des Landes Brandenburg 2017 gestartet!

 

Jetzt bewerben: Ausschreibung zum Integrationspreis des Landes Brandenburg 2017 gestartet!

Der Integrationspreis zeichnet bereits seit 2008 jährlich Brandenburgerinnen und Brandenburger aus, die sich haupt- und ehrenamtlich für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund einsetzen. Der Preis ist mit einer Gesamtsumme von 5.000 Euro dotiert.

Das diesjährige Motto lautet: „Integration in Ausbildung und Arbeit“. Ausgezeichnet werden Bewerberinnen und Bewerber, die sich in besonderer Weise für die Integration in Ausbildung und Arbeit von Menschen mit Migrationshintergrund im Land Brandenburg einsetzen. Auch berufsvorbereitende Maßnahmen wie zum Beispiel Praktika sind eingeschlossen.

Unter dieser Adresse können Bewerbungen eingereicht werden:

Die Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg

Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Henning-von-Tresckow-Straße 2-13

14467 Potsdam

 

Die Bewerbungsfrist endet am 13. Oktober.

Die offizielle Ausschreibung gibt es hier.

 

 

29.07.2017 in Wahlen von SPD Glienicke/Nordbahn

Durchschaubarer „Wählernepp“ der Glienicker Grünen

 

von Uwe Klein

In der Juli-Ausgabe des Glienicker Kuriers veröffentlichte der Ortsverband der Glienicker Grünen 16 Fragen zur Beantwortung durch die Bürgermeisterkandidaten. Die Antworten darauf sollten in der August-Ausgabe des Kuriers und auf der Homepage der Grünen erscheinen.

Dass 16 Fragen an vier Kandidaten 64 Antworten bedeuten, die nicht alle auf die eine Seite passen würden, die den Grünen im Glienicker Kurier zur Verfügung steht, war von Anfang an klar. Meine Nachfrage bei der Autorin dieser „Wahlprüfsteine“ Frau Bajorat-Kollegger (Grüne), ob sie nicht wenigstens eine Zeichenbegrenzung vorgeben wollte, wurde abschlägig beantwortet. Wie sie denn all diese Antworten auf einer Seite unterbringen wollte, frage ich. Das wisse sich noch nicht, so die Antwort der Fraktionsvorsitzenden der „Grüne Fraktion Bajorat-Kollegger/Wundermann“.

Also setzte ich mich an den Schreibtisch und machte mich in mehreren Stunden Arbeit daran, die 16 Fragen zu beantworten. Diese sendete ich fristgerecht eine Woche vor dem offiziellen Redaktionsschluss des August-Kuriers an Frau Bajorat-Kollegger.

Antworten durch Grüne nicht veröffentlicht wegen vermeintlicher „nicht akzeptabler Bedingungen“

An diesem Wochenende nun veröffentlichte der Ortsverband die Fragen und Antworten auf seiner Homepage. Allerdings nur die Antworten des Amtsinhabers und des LINKEN-Bürgermeisterkandidaten. Die Antworten der einzigen weiblichen Bürgermeisterkandidatin waren ebenso wenig zu finden wie meine Antworten. Begründung: „Uwe Klein hat die Veröffentlichung seiner Antworten durch uns an nicht akzeptable Bedingungen geknüpft“…

"Was für eine unglaubliche Unverschämtheit", war mein erster Gedanke.

 

24.07.2017 in Allgemein

Eröffnung der Ausstellung "Kontrastreich" in der Mönchsmühle

 

Gestern wurde in der historischen Mönchsmühle in Mühlenbeck die neue Ausstellung „Kontrastreich“ eröffnet.Besonders beeindruckt hat mich das Ambiente der Ausstellung. Die Kunstwerke sind in die historischen Ausstellungsstücke der Mühle integriert. Die Mühle setzt sich so wohltuend von typischen „nüchternen“ Ausstellungsräumen ab. Sie beweist erneut, dass sie als ganz wichtiger Kulturtreff für unsere Region wirkt. Unter dem Oberbegriff „Kontraste“ werden in der Ausstellung Grafiken, Collagen, Malereien und Plastiken gezeigt. Damit einher geht eine eindrucksvolle Vielfalt an Materialien, Farben und Formen. Eine Ausstellung so bunt und kontrastreich wie unser Leben eben ist.

Die Ausstellung ist noch bis zum 3. Oktober 2017 immer sonntags von 14:00 bis 17:00 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei. Nach dem Besuch der Ausstellung können sich Besucherinnen und Besucher im Mönchscafé mit Kaffee und Kuchen stärken. Ein Besuch lohnt sich!

Vielen Dank an Wolfgang Bentz für die tollen Fotos!

 

21.07.2017 in Allgemein

Pressemitteilung: "Drohende Gewaltspirale stoppen"

 

Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2016 erklärt die Sprecherin für die Bekämpfung des Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Inka Gossmann-Reetz:
„Wir sehen eine Zunahme extremistischer Gewaltstraftaten in allen Phänomenbereichen. Wie in den Vorjahren stellt der Rechtsextremismus das größte Problem dar. Aber auch linksextremistische Gewalttaten nehmen als Reaktion auf rechtsextremistische Gewalt zu. Ich sehe hier die Gefahr, dass sich gewaltbereite Links- und Rechtsextremisten gegenseitig provozieren. Das ist eine beunruhigende Entwicklung. Diese drohende Gewaltspirale gilt es unbedingt zu stoppen.“

 

20.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Glienicke/Nordbahn

Stellungnahme zum Artikel im OGA vom 20.07.2017 „Waldweg führt in politische Sackgasse“ sowie den Vorwürfen der CDU/FDP

 

Als Gemeindevertreter sind wir gemäß § 30 Abs. 1 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) dem Gemeinwohl verpflichtet. Es gehört also auch zu unseren Aufgaben, Schaden von der Gemeinde abzuwenden.

In der letzten Gemeindevertretersitzung stand eine Beschlussvorlage zur Abstimmung, die aus Sicht der SPD-Fraktion auf einer unklaren Rechtslage gründet. Denn die hier entscheidende Frage „Wald oder nicht Wald“ wird von unterschiedlichen Behörden unterschiedlich beantwortet.

Aus dieser unklaren Rechtslage heraus war die SPD-Fraktion nicht bereit, eine Entscheidung zu treffen. Daher stellten wir einen Änderungsantrag, der vorsah, dass diese entscheidende Frage über die Sommerpause mittels Rechtsgutachten geprüft werden sollte.

Leider folgte die Mehrheit der Gemeindevertreter diesem Prüfauftrag nicht, sondern wollte eine Entscheidung für oder gegen den Deal herbeiführen. Hätten wir uns an der Abstimmung beteiligt, hätten wir (auch bei Enthaltung) wissentlich einen möglichen Schaden für die Gemeinde Glienicke billigend in Kauf genommen. Aus diesem Grunde haben wir zu dem außergewöhnlichen Schritt gegriffen und im Zuschauerraum Platz genommen.

Zur Klarstellung: Die GVT ist zu diesem Zeitpunkt weiterhin beschlussfähig gewesen, auch nachdem eine weitere Gemeindevertreterin der Grünen die Sitzung verlassen hat. Erst durch einen Antrag von Jörg Rathmer (CDU/FDP) zur Feststellung der Beschluss(un)fähigkeit der Gemeindevertretung (§ 38 BbgKVerf) zu diesem einen Tagesordnungspunkt, war eine Beschlussfassung nicht mehr möglich.

Wäre der CDU/FDP wirklich an einer Öffnung des Weges gelegen, hätte sie die Mehrheit für diesen Beschluss gehabt. Aber offensichtlich war ihnen ebenfalls nicht wohl dabei, einen Beschluss auf einer solch unklaren Rechtslage alleine zu vertreten.

Uwe Klein
Fraktionsvorsitzender
SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn



Link zum Artikel der Glienicker CDU: "Erbärmliches Verhalten von SPD und GRÜNEN-Gemeindevertreterin verhöhnt Demokratie"

 

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