18.03.2018 in Allgemein von SPD Glienicke/Nordbahn

Dönerstand/Imbiss im Ortszentrum

 
Bild: privat

Gemeindevertretung verweigert grundsätzliche Zustimmung

von Uwe Klein

Die Anfrage eines Glienicker Gewerbetreibenden für einen Dönerimbiss an der Gartenstraße im Bereich des Neubaus Gartenstraße 11 wurde vom Bürgermeister abgelehnt. Zu einem Zeitpunkt, als der Neubau noch als Flüchtlingsunterkunft vorgesehen war. Er hielt einen Dönerimbiss für „unangebracht“, so Oberlack in der Sitzung der Gemeindevertretung am 20. Februar. Dass er dies nur auf Nachfrage der SPD-Fraktion einräumte und er diese Entscheidung einsam und ohne die Beteiligung oder Information eines Fachausschusses oder gar der Gemeindevertretung getroffen hatte, ließ die Mehrheit der Gemeindevertreter kalt.

Vor diesem Hintergrund beantragte die SPD-Fraktion in der letzten GVT, dass sich die Gemeindevertretung grundsätzlich für die Ansiedlung eines Imbisses / eines Dönerstandes im Glienicker Ortszentrum aussprechen möge. Zusätzlich sollte der Bürgermeister beauftragt werden, dem zuständigen Fachausschuss mögliche Standorte, auf öffentlichem Land, für einen solchen Imbiss vorzulegen.

Ziel dieses Antrages der SPD war es, möglichen Betreibern eines Dönnerstandes/Imbisses zu signalisieren, dass es sich lohnt, mehrere tausend Euro für einen Bauantrag zu investieren. Denn für die Errichtung eines Imbisses ist ein Bauantrag notwendig - und wer investiert schon viel Geld in ein unsicheres Projekt, weil es in der Verwaltung scheinbar nicht gewollt ist? Niemand.

 

09.03.2018 in Jugend

Am Zukunftstag in den Landtag schnuppern!

 
Der Zukunftstag 2017

Am Donnerstag, den 26. April 2018 findet der Zukunftstag für Mädchen und Jungen in Brandenburg statt. Der Zukunftstag verfolgt das Ziel, jungen Menschen Chancen und neue Perspektiven hinsichtlich einer geschlechteruntypischen Berufswahl zu eröffnen. Zur Zielgruppe gehören Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse.

Als Landtagsabgeordnete habe ich die Möglichkeit, an diesem Tag eine Schülerin oder einen Schüler aus meinem Wahlkreis in den Landtag einzuladen.

Interessierte Schülerinnen und Schüler melden sich einfach in meinem Büro im Wahlkreis in der Hauptstraße 36 in Birkenwerder. (Oder telefonisch unter: 03303 2979479 oder per Mail an wahlkreis@gossmann-reetz.de) Bei mehreren Interessierten müssen wir leider eine Auswahl treffen.

 

04.03.2018 in Bundespolitik von SPD Oberhavel

Ist die SPD tot?

 

Gerade heute, wo das Ergebnis des Mitgliedervotums verkündet wurde, werden viele diese Frage mit Nachdruck von sich weisen. 66 % der SPD-Mitglieder haben den Weg freigemacht für eine erneute Koalition mit der CDU/CSU. Die SPD sei damit wieder an der Regierung, könne die ausgehandelten sozialdemokratischen Inhalte zum Wohle der Menschen durchsetzen und schaffe es (anders als bei der letzten GroKo) auch, gegenüber der CDU und CSU ein erkennbares eigenständiges Profil zu zeigen.

Ich will das nicht kleinreden, aber für mich wird die Frage nicht danach entschieden, ob wir in Regierungsverantwortung sind oder nicht. Entscheidend wird sein, ob die SPD es schaffen wird, sich inhaltlich und strukturell zu erneuern.

 

04.03.2018 in Unterbezirk von SPD Mühlenbecker Land

Ist die SPD tot?

 
Andrea Suhr, Vors. SPD Oberhavel

Gerade heute, wo das Ergebnis des Mitgliedervotums verkündet wurde, werden viele diese Frage mit Nachdruck von sich weisen. 66 % der SPD-Mitglieder haben den Weg freigemacht für eine erneute Koalition mit der CDU/CSU. Die SPD sei damit wieder an der Regierung, könne die ausgehandelten sozialdemokratischen Inhalte zum Wohle der Menschen durchsetzen und schaffe es (anders als bei der letzten GroKo) auch, gegenüber der CDU und CSU ein erkennbares eigenständiges Profil zu zeigen. 

 

 

01.03.2018 in Verkehr von SPD Glienicke/Nordbahn

Kiezbus für ganz Glienicke möglich?!

 

von Uwe Klein (SPD), Gemeindevertreter und Abgeordneter der Kreistages Oberhavel

In der ersten Sitzung des Glienicker Infrastrukturausschusses im neuen Jahr überraschte die Gemeindeverwaltung mit einer neuen Variante für den so genannten Kiezbus. An den Wochenenden könne dieser jetzt nicht nur rund um den Sonnengarten nach Frohnaus fahren, sondern ab Schildow durch ganz Glienicke zum S-Bahnhof Frohnau. Erreicht würde so an den Wochenenden ein 30-Minuten-Takt für ganz Glienicke.

Ein positives Signal! Ist es doch die Glienicker SPD, die seit Monaten fordert, die Bustaktung für ganz Glienicke, und nicht nur für den Sonnengarten zu verbessern. Überrascht zeigten sich die anwesenden Mitglieder des Ausschusses über die verhältnismäßigen Mehrkosten, die mit gerade einmal 15.000 Euro pro Jahr zu Buche schlagen. Das entspricht rund 288,- Euro pro Wochenende, die die Gemeinde Glienicke für diese deutliche Verbesserung zusätzlich aufwenden müsste.

Uns hat es sehr gefreut, dass der Infrastrukturausschuss einstimmig einem Antrag der SPD gefolgt ist, den Bürgermeister zu beauftragen, von der OVG ein Angebot einzuholen, das vorsieht, dass der Kiezbus an allen Wochentagen von Schildow durch ganz Glienicke nach Frohnau fährt. Bis zur Sitzung des Infrastrukturausschusses am 21. Februar sollte das Angebot eigentlich vorliegen. Jetzt bleibt die Hoffnung, dass die Gemeindeverwaltung das Angebot der OG bis zur nächsten Sitzung des Infrastrukturausschusses vorlegt, damit die für den Betrieb der Buslinie notwendige Konzession endlich beantragt werden kann.

 

01.03.2018 in Allgemein

Besuch der TÜV-Akademie in Lehnitz

 

Wenn man das Gelände des TÜV Rheinland in Lehnitz betritt, fühlt man sich erst einmal wie auf einer Teststrecke. Da gibt es Brücken, Verkehrshindernisse und einen Schilderwald. Doch auf dem ehemaligen Kasernengelände bietet die TÜV Akademie noch viel mehr an, als nur Fahrsicherheitstraining.

 

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Unser Kita Paket

Als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit wird vom Herbst 2018 an für alle Kinder der Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Einschulung kostenlos sein. Zusammen mit den anderen Teilen des Kita-Pakets senden wir ein klares Signal: Gute Bildung für alle von Anfang an ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit und für die weiterhin gute Entwicklung Brandenburgs.

Hier finden Sie viele weitere Informationen rund um das Kita Paket der SPD-Landtagsfraktion.

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Hier finden Sie Positionen der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zu unterschiedlichen Themen.