08.10.2018 in Landespolitik

Sicherheit in Brandenburg

 

Brandenburg ist ein sicheres Land. Damit das so bleibt, verstärken und verjüngen wir Brandenburgs Polizei. Konkret bedeutet das: Es werden 1.000 junge Menschen jährlich an der Fachhochschule der Polizei Brandenburg ausgebildet – so viele wie noch nie. Diese steigende Zahl an Nachwuchskräften wirkt sich auch auf die Gesamtzahl der Ordnungshüter in Brandenburg aus. Allein im Jahr 2018 gibt es 1.300 Stellen für Polizistinnen und Polizisten mehr als ursprünglich geplant.

Die Bedrohungslage hat sich bei sinkenden Kriminalitätszahlen in den vergangenen Jahren verändert. Mithilfe eines  überarbeiteten Polizeigesetzes und einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Ermittlungsbehörden kann Brandenburgs Polizei auf mögliche Terrorgefahr oder organisierte Kriminalität gezielter reagieren. Eine gemeinsame Ermittlungsgruppe Berlin-Brandenburg  verbessert zusätzlich die Aufklärung von Einbrüchen in Wohnungen, Geschäfts- und Fabrikräumen. Wir statten die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten mit modernen Einsatzfahrzeugen, besseren Schutzwesten und weiteren Hilfsmitteln aus, damit sie für alle Gefahren bestmöglich gewappnet sind.

Auch für die Brandenburger Polizistinnen und Polizisten gilt die von der SPD-Fraktion angeregten Hinterbliebenenversorgung, unabhängig davon, ob sie mit ihrer Partnerin oder ihrem Partner verheiratet sind.

Mehr Informationen gibt es hier.

 

27.08.2018 in Bildung

Neue Broschüre zum Brandenburger Bildungssystem: Von der Kita bis zum Schulabschluss

 

Aufwachsen in Brandenburg

 

Das Land Brandenburg fördert seine Kinder und Jugendlichen auf vielfältige Art und Weise. In den vergangenen Jahren sind eine Reihe von Förderprogrammen und Initiativen im Land entstanden, die immer mehr junge Menschen erreichen. Wir als SPD-Landtagsfraktion Brandenburg machen uns seit Jahren dafür stark, dass jedes Kind in Brandenburg gleiche Startchancen in ein selbstbestimmtes Leben bekommt – unabhängig vom Elternhaus oder Wohnort.

 

Seit Gründung des Landes Brandenburg setzt sich die SPD-Landtagsfraktion dafür ein, dieses Ziel zu erreichen. Dabei geht es uns immer um konkrete Unterstützungsangebote für diejenigen, die unsere Zukunft sind – unsere Kinder. Das spiegelt sich auch in unseren Haushalts- und Gesetzesbeschlüssen wider.

 

Die dadurch finanzierten Programme und Einrichtungen werden in der neuen Broschüre anhand einer kleinen Geschichte vorgestellt.

Die ganze Broschüre gibt es hier. Gerne sende ich Ihnen auch ein Exemplar per Post zu!

 

18.08.2018 in Gesundheit

Aktion Notfalldose

 
Vorstellung der Notfalldose in der Rettungswache Schönfließ

Wer muss benachrichtigt werden? Welche Medikamente werden eingenommen? Welche Vorerkrankungen liegen vor oder auch wieviel Tiere sind im Haushalt? Wichtige Informationen, die im Notfall schnell geklärt werden müssen.

Nur ist es für die Retter oft unmöglich herauszufinden, wo diese Notfalldaten in der Wohnung aufbewahrt werden.

Die Lösung steht im Kühlschrank!

Alle wichtigen Informationen werden auf das Informationsblatt geschrieben und kommen in die Notfalldose. Diese wird im Kühlschrank gelagert, und zwar in der Tür. Ein entsprechender Aufkleber an der Innenseite der Wohnungstür und am Kühlschrank informiert die Rettungskräfte. Diese können dann mit einem Griff und ohne viel Zeit zu verlieren, die Notfalldaten finden und mitnehmen.

Ich finde diese einfache Idee dermaßen genial, dass ich 500 Dosen gekauft habe und kostenlos verteile.

Die Dosen verteile ich ab sofort bei meinen Terminen im Wahlkreis. Außerdem sind sie während der Öffnungszeiten in meinem Wahlkreisbüro in der Hauptstraße 36 in Birkenwerder erhältlich.

 

10.10.2018 in Unterbezirk von SPD Oberhavel

„Wir können ihr Kind nicht einordnen“ - Bürokratie in Deutschland

 

Mein Sohn ist inzwischen 17 Jahre alt und wir haben es nach jahrelangem Kampf endlich geschafft, einen Behindertenstatus zu bekommen.

Ich will nicht wissen, wie viele Eltern diesen langen Atem nicht haben. Auch bei mir war zwischenzeitlich die Luft raus. Doch ich habe nicht aufgegeben und hatte das Glück schlussendlich an die richtigen zu gelangen.

Aber von vorn: 

 

07.10.2018 in Service von SPD Glienicke/Nordbahn

Chancen für den Erhalt des Glienicker Trödelmarktes

 

Die Chancen steigen, dass auch im nächsten Jahr in Glienicke der traditionelle Trödelmarkt stattfindet.

Nachdem die Glienicker Gemeindeverwaltung im Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 die Anzahl der im Jahr 2019 stattfindenden Trödelmärkte auf null gesetzt hatte, wandten sich fast 200 Bürgerinnen und Bürger mittels einer von der Glienicker SPD initiierten Petition an den Glienicker Bürgermeister und den Vorsitzenden der Glienicker Gemeindevertretung.

Jetzt gibt es Signale, dass es auch im nächsten Jahr mit dem Trödelmarkt in Glienicke weitergehen könnte. Herr Schumacher, derzeitiger Betreiber des Trödelmarktes, informierte heute, dass die Gemeindeverwaltung offenbar seinen Vorschlag für einen möglichen Nachfolger akzeptiert habe. Dieser wurde jetzt aufgefordert, seine Unterlagen einzureichen.

Mit Unverständnis mussten wir allerdings zur Kenntnis nehmen, dass von Seiten der Gemeindeverwaltung geäußert wurde, dass der Trödelmarkt zukünftig nicht mehr an einem Sonntag stattfinden könne, da dies rechtlich nicht zulässig wäre. Bei Herrn Schumacher hätte man von Seiten der Verwaltung bisher nur „ein Auge zugedrückt“.

Zitat aus einem Artikel im Oranienburger Generalanzeiger: "...Sollte der private Charakter Bestand behalten, müsste der Trödelmarkt künftig aber sonnabends stattfinden. „Privatmärkte dieser Art sind sonntags grundsätzlich nicht erlaubt, da Privatverkäufer im Gegensatz zu Gewerbetreibenden keine Marktprivilegien genießen“, erklärte Gemeindesprecher Arne Färber den juristischen Hintergrund. Daher würden diese Märkte in der Regel während der allgemeinen Ladenöffnungszeiten stattfinden. Bei Schumachers Trödelmarkt habe die Verwaltung mit Blick auf die Erholungsfunktion für Händler und Besucher den Sonntag bislang als Veranstaltungstag toleriert, erläuterte Fachbereichsleiterin Jana Klätke..."

Heißt das, dass die anderen in Brandenburg, Berlin und deutschlandweit an einem Sonntag stattfindenden Trödelmärkte illegal sind? Oder wird hier mal wieder in Glienicke Bundesrecht sehr speziell ausgelegt?

 

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Unser Kita Paket

Als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit wird vom August 2018 an für alle Kinder der Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Einschulung kostenlos sein. Zusammen mit den anderen Teilen des Kita-Pakets senden wir ein klares Signal: Gute Bildung für alle von Anfang an ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit und für die weiterhin gute Entwicklung Brandenburgs.

Hier finden Sie viele weitere Informationen rund um die Kitapolitik der SPD-Landtagsfraktion.

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Unsere Positionen auf einen Blick

Hier finden Sie Positionen der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zu unterschiedlichen Themen.