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Informationen zu Corona

Das Corona-Virus ist auch in Brandenburg und Oberhavel angekommen. Eine ungebremste Ausbreitung des Virus würde unsere medizinischen Systeme überfordern und viele Opfer fordern. Um das zu verhindern, wurden weitreichende Maßnahmen beschlossen. Sie sollen dafür sorgen, dass sich möglichst wenige Menschen anstecken. Sie haben aber Folgewirkungen, die abgefedert werden müssen. Es geht zum Beispiel um den Schutz von Arbeitsplätzen und Unternehmen oder um die Betreuung von Kindern, wenn die Eltern nicht im Homeoffice arbeiten können. Unter den folgenden Links finden Sie wichtige Informationen und Ansprechpartner. 

Wichtige Info-Hotlines

Neu: Bürgertelefon der Landesregierung:
Tel.: 0331 866-5050

Ärztlicher Bereitschaftsdienst:
Tel.: 116 117

Landkreis Oberhavel – Hotline für Bürgeranfragen:
Tel.: 03301 601-3900 (Montag – Freitag von 8.00 bis 15.00 Uhr sowie am Wochenende von 10.00 bis 14.00 Uhr); Anfragen per E-Mail: corona@oberhavel.de

Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit – Hotline für Bürgeranfragen:
Tel.: 0331 8683-777 (Montag bis Freitag von 9.00-15.00 Uhr)

Bundeswirtschaftsministerium – nur wirtschaftsbezogene Fragen:
Hotline für Unternehmen: Tel.: 030 / 18615 1515
Hotline für Bürgerinnen und Bürger: 030 / 18 615 6187

Bundesgesundheitsministerium – Hotline für Bürgeranfragen: 
Tel.: 030 / 346 465 100 (Montag- Donnerstag von 8.00-18.00 Uhr, Freitag von 8.00-12.00 Uhr)

Unabhängige Patientenberatung Deutschland

Tel.: 0800 011 77 22 (Montag bis Freitag von 8:00 bis 22:00 Uhr und Samstag von 8:00 bis 18:00 Uhr)

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte:
Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder E-Mail: info.gehoerlos@bmg.bund.de.
Gebärdentelefon (Videotelefonie):
https://www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Allgemeine Informationen zum Corona-Virus

Informationen für ArbeitnehmerInnen und Unternehmen 

  • Die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) hilft, wenn ein Unternehmen aufgrund des Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten gerät. Die Anfragen werden streng vertraulich behandelt.
  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert zu Kurzarbeit. Die Zugänge dafür wurden erleichtert. Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet. Die neuen Kurzarbeiterregelungen gelten rückwirkend ab dem 1. März 2020.

Informationen für Eltern

Vom 18. März 2020 bis 19. April 2020 wird es keinen Unterricht an Schulen geben und werden die Kitas geschlossen sein. Ausgenommen sind Kindertagespflegestellen, die weitergeführt werden können. Der Unterricht an Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und für schwerstmehrfachbehinderte Schülerinnen und Schülern kann fortgeführt werden. Eine Notbetreuung steht für alle Kinder zur Verfügung, bei denen beide Sorgeberechtigte in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind.

Beschäftigten aus folgenden Bereichen können auf die Notbetreuung zurückgreifen:

  • im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychische Erkrankter
  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung
  • Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr
  • Rechtspflege
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche
  • Energie, Abfall, Ab- und Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung)
  • Land- und Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft
  • in der fortgeführten Kindertagesbetreuung.

Über die konkrete Notfallbetreuung, zum Beispiel in welchen Einrichtungen und zu welchen Öffnungszeiten sie angeboten wird, entscheiden die Landrätinnen, Landräte und Oberbürgermeister in Absprache mit den Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren bzw. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in eigener Verantwortung. Sie können die genannten Beschäftigtengruppen und das Verfahren konkretisieren, für die eine Notbetreuung vorgesehen ist.

 

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EIN Brandenburg

Für Gerechtigkeit, Fortschritt, Sicherheit und Zusammenhalt in Brandenburg: Themen der SPD zur Landtagswahl am 1. September.

 

SPD-Landtagsfraktion

Die Bilanz der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg der letzten 5 Jahre im Überblick als PDF. Die Themen im Überblick finden Sie hier.

 

Unser Kita Paket

Unser Ziel ist es, dass Eltern keine Gebühren für die Betreuung ihrer Kindergartenkinder bezahlen müssen. Der Einstieg ist schon gemacht: Seit August 2018 ist das Kitajahr vor der Einschulung beitragsfrei. Außerdem finanziert das Land viele neue Erzieherinnen und Erzieher, damit unsere Kleinsten noch besser betreut werden! Hier finden Sie alle Informationen rund um die Kitapolitik der SPD-Landtagsfraktion.