24.12.2018 in Allgemein

Spende statt Karte!

 

Alle Jahre wieder werden viele Weihnachtskarten versendet. Doch was passiert damit? Sie werden kurz zur Kenntnis genommen und dann beiseite gelegt. Deshalb habe ich mich entschieden, auch 2018 auf Weihnachtskarten zu verzichten. Ich spende das Geld wieder an eine wohltätige Organisation in Oberhavel.

 

Schon 2017 habe ich kurz vor Weihnachten eine Spende an das Frauenhaus Oberhavel überreicht. In diesem Jahr kann sich nun der ALEP e.V. in Borgsdorf über 200 Euro freuen, die ich an Leiterin Kathleen Hensel übereichte. Der Sozialpädagogische Verbund ist seit 1994 im Hohen Neuendorfer Stadtteil aktiv. In Gruppen mit drei bis sieben Plätzen werden Kinder und Jugendliche aufgenommen und betreut. Die Wohngruppen sind in verschiedenen Wohngebieten zu finden, denn nur so ist ein Aufwachsen in Familienähnlicher Umgebung mit Haus und Garten gewährleistet.

 

Ich freue mich damit, diese wichtige Arbeit des ALEP e.V. zu unterstützen. Die individuelle Betreuung in Familienwohngruppen und Jugendwohngemeinschaften ist sehr wichtig und durch die tolle Arbeit des ALEP e.V. wird vielen Kindern und Jugendlichen ein guter Start ins Leben möglich gemacht. Mit den Spenden, die der ALEP e.V. erhält, werden für diese Kinder und Jugendlichen unter anderem Ausflüge und Feste organisiert.

 

Der ALEP e.V. arbeitet seit 1988 im Jugendhilfebereich, speziell mit benachteiligten, gefährdeten Kindern, Jugendlichen und deren Familien. Seit 2003 ist der Verein auch im Seniorenwohnen tätig. Einrichtungen des ALEP e.V. befinden sich in Berlin, Brandenburg sowie Sachsen-Anhalt.

 

Näheres unter: https://www.alep-ev.de/index-Dateien/Page1057.htm

 

20.12.2018 in Landespolitik

Positionspapier Straßenbaubeiträge

 

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat sich auf ihrer Fraktionssitzung am 18.Dezember mit den Beiträgen von Anliegern zum kommunalen Straßenbau (Straßenausbaubeiträge) befasst.

Dazu haben wir ein Papier verabschiedet, dass eine Reform des jetzigen Systems vorsieht.

In dem Papier heißt es:

1. Wir sprechen uns für eine Reform der Straßenbaubeiträge gemäß Kommunalabgabengesetz aus.

2. Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen allein den Kommunen zu überlassen, halten wir für sozial ungerecht und verantwortungslos gegenüber den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern („Kann-Regelung").

3. Für uns verbleiben daher zwei unterschiedliche Lösungsvorschläge. In beiden Fällen ist eine weitreichende Änderung der heutigen Gesetzeslage notwendig. Zum einen könnten bei der Erhebung von Straßenbaubeiträgen gesetzlich besondere Härtefälle ausgeschlossen, Verzinsungsregelungen zugunsten der Anlieger verändert sowie Kappungsgrenzen für Beiträge eingeführt werden. Zum anderen könnte die Erhebung von Straßenbaubeiträgen qua Gesetz ausgeschlossen werden. Beide Lösungsvorschläge bieten Vor- und Nachteile, die es abzuwägen gilt.

4. Deshalb werden wir eine Arbeitsgruppe einsetzen, um gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg über die zukünftige Finanzierung des kommunalen Straßenbaus zu beraten. Dabei ist für uns wichtig, dass eine künftige Regelung von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger akzeptiert wird, für die Kommunen praktikabel ist und ihnen eine verlässliche Finanzierung garantiert.

5. Die Arbeitsgruppe wird gebeten, der Fraktion bis Mitte Februar 2019 einen Vorschlag zu unterbreiten.

Das ganze Positionspapier finden Sie hier.

 

17.12.2018 in Landespolitik

Rede zur Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms

 

Für die SPD-Fraktion habe ich für die Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms für Syrien gesprochen. Mit dem 2013 gestarteten Programm können syrische Flüchtlinge Verwandte, für die sie den Lebensunterhalt sichern, nach Deutschland nachholen. Dafür muss der Antragsteller seit mindestens einem Jahr in der Region Brandenburg und Berlin leben und über einen gesicherten Aufenthalt verfügen. Ohne Verlängerung wäre dieses bewährte Programm zum 31.12.2018 ausgelaufen.

Brandenburg hat mit dem Landesaufnahmeprogramm Verantwortung übernommen und es syrischen Familien ermöglicht, engste Angehörige auf regulärem Weg nach Deutschland kommen zu lassen. Durch diesen Familiennachzug steigen auch die Integrationschancen der bereits hier lebenden Geflüchteten. Bisher sind knapp 500 Personen über das Landesaufnahmeprogramm aus Syrien zu uns nach Brandenburg gekommen.

Deshalb haben wir die Landesregierung nun aufgefordert, das Landesaufnahmeprogramm bis zum 31.12.2019 zu verlängern.

Die ganze Rede gibt es hier.

 

19.01.2019 in Unterbezirk von SPD Oberhavel

Impressionen vom Neujahrsempfang 2019

 

Volles Haus beim gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD Oberhavel und der Kreistagsfraktion von SPD/LGU in der Orangerie im Schlosspark Oranienburg. Mit den Kommunalwahlen und der Europawahl am 26. Mai und der Landtagswahl am 1. September können die Brandenburgerinnen und Brandenburger 2019 drei Mal über den politischen Kurs bestimmen. Talkrunden und Gespräche richteten denn auch den Fokus auf die bevorstehenden Wahlen. "Jede Stimme für die SPD ist eine Stimme für Stabilität und Sicherheit, für sachliche, zukunftsorientierte Politik, für eine solidarische und vielfältige Gesellschaft", warb Andrea Suhr, Vorsitzende der SPD Oberhavel, für die SPD.

 

18.01.2019 in Unterbezirk von SPD Mühlenbecker Land

Neujahrsempfang in der Oranienburger Orangerie

 
Optimistisch ins Wahljahr 2019: Karl Heinz Schröter (Mitte),Karsten Peter Schröder ( 2. v. l. )

Zum traditionellen Neujahrsempfang hatte die SPD Oberhavel zusammen mit der Kreistagsfraktion SPD/LGU Mitglieder und Gäste eingeladen, darunter auch Vertreter anderer Parteien, u.a.  Frank Bommert (CDU) und Gerrit Große (DIE LINKE). Als prominente Sozialdemokraten waren Innenminister Karl Heinz Schröter und Landrat Ludger Weskamp dabei. 

 

Facebook

 

SPD Landtagsfraktion

 

SPD Landesverband Brandenburg

 

Unser Kita Paket

Als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit wird vom August 2018 an für alle Kinder der Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Einschulung kostenlos sein. Zusammen mit den anderen Teilen des Kita-Pakets senden wir ein klares Signal: Gute Bildung für alle von Anfang an ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit und für die weiterhin gute Entwicklung Brandenburgs.

Hier finden Sie viele weitere Informationen rund um die Kitapolitik der SPD-Landtagsfraktion.

Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen und Text

 

Unsere Positionen auf einen Blick

Hier finden Sie Positionen der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zu unterschiedlichen Themen.