Bestnoten aus Kommunen und Landkreis für die Abgeordnete

Kommunalpolitik

Als ich neulich auf facebook den Wahlaufruf von Filippo Smaldino, dem Bürgermeister vom Mühlenbecker Land für mich las, habe ich mich über die spontane Unterstützung sehr gefreut. Filippo tritt wie ich für die SPD an. Deshalb bin ich neugierig geworden: Was sagen die anderen Bürgermeister in meinem Wahlkreis. Zwei von ihnen habe ich auf dem Skulpturenboulevard zwischen Hohen Neuendorf und Birkenwerder getroffen. Dabei haben wir spontan ausgemacht, einmal über unsere gemeinsame Bilanz der letzten fünf Jahre zu sprechen.

„Ich erlebe Inka Gossmann-Reetz als sehr couragierte und anpackende Landtagsabgeordnete, die für unsere Interessen im Landtag einsteht. Ohne Inka wird das Mühlenbecker Land keine Stimme mehr im Landtag haben. Danke!“ Filippo Smaldino, Bürgermeister für das Mühlenbecker Land


Das sagen Steffen Apelt (CDU), Bürgermeister von Hohen Neuendorf, und Stephan Zimniok (BiF), Bürgermeister von Birkenwerder:


Steigen wir gleich ins Thema ein - ihr wisst, worum es geht: Waren es fünf gute Jahre der Zusammenarbeit?

Stephan Zimniok: Ja sicher! Du warst immer ansprechbar. Und du hast das Thema Kommunalpolitik wirklich ins Land bzw. in den Landtag getragen. Und du warst mir immer eine gute Nachbarin, denn ich hatte - kurze Wege zu dir. Ein Anruf, eine Whatsapp-Nachricht und schon war der Kontakt da – ein Gang über die Straße und wir waren im Gespräch. Das war toll. 

Steffen Apelt: Das geht mir ähnlich. Du hast sofort nachdem ich als Bürgermeister angetreten bin, den Kontakt zu der für uns wichtigsten Ministerin hergestellt und ermöglicht, dass ich dort mit unseren Anliegen vorsprechen konnte. 

Inka Gossmann-Reetz: Wir sind ja alle drei in den letzten fünf Jahren neu ins Amt gekommen. Und ich denke, wir haben sofort offen, kooperativ und gut zusammengearbeitet und sehr schnell voneinander profitiert. Das hilft mir ja auch bei meinen landespolitischen Entscheidungen. Durch Euch habe ich immer den Finger am Puls aller Gemeinden im Wahlkreis. 

Wo seht ihr denn gute Beispiele für unsere Zusammenarbeit?

Apelt: Das Thema Radwege zum Beispiel. Ich habe jetzt gerade auch die schriftliche Zusage für die Planungen des Radweges Velten-Pinnow. Und auch, dass der Radweg in Stolpe endlich kommt. Das sind schon wirklich tolle Ergebnisse. Was ich aber auch wirklich gut und wichtig finde: Du hast nicht nur den Fuß für uns im Land in der Tür, sondern du bringst auch wichtige Infos wieder aus dem Land zu uns zurück. Durch Dich bekommen wir auch immer die Informationen über die Entwicklungen auf der Landesebene, die uns betreffen. Aber auch Informationen über die Hintergründe bei so mancher Gesetzesentwicklung. Das war schon zum Teil sehr wichtig. 

Zimniok: Allein das Thema 50 Kilovolt-Leitung. Durch dich hatte ich direkten Kontakt zum Staatssekretär, der sich dann auch wirklich zu uns auf den Weg gemacht hat. Was da von dir kam, war wichtig, nicht nur für den Ort sondern auch für die Region.

Apelt: Ja, auch wenn unser erster Ansprechpartner der Städte- und Gemeindebund ist, so haben wir durch dich immer noch weitergehende Informationen erhalten.

Gossmann-Reetz: Irgendjemand hat mal gesagt, ich hätte eine Drehtür bei Kathrin Schneider – so oft, wie ich da wegen unserer Gemeinden hin bin. Zum Beispiel für die Autobahnauffahrt, die L171 oder wegen Fragen zur Tank- und Raststättenanlage. Wir haben auf Landesebene aber auch eine große Summe in die Hand genommen, um die Feuerwehren zu unterstützen. Glienicke hat zum Beispiel über eine Million für die neue Feuerwehrwache aus dem Kommunalen Investitionsprogramm bekommen. Das Programm möchte ich natürlich fortsetzen.

Kommen wir mal von der Infrastruktur zu den Menschen. Mein Wahlkreisbüro ist für mich eine Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger. Das wurde schnell zum Ausgangspunkt für die Zusammenarbeit. War das für Euch auch so?

Zimniok: Na klar! Ich kann jederzeit zu Bürgern sagen, gehen Sie auch mal zum Bürgerbüro von Inka! Da ist jemand, der für Ihr Anliegen ein offenes Ohr hat. Der können Sie sagen, wo Ihnen der Schuh drückt. 

Gossmann-Reetz: Das Kompliment kann ich nur zurückgeben. Wenn ich Anliegen vorgetragen bekam, die eher Euch betrafen, hat das mit Euch auch immer genauso schnell geklappt. Ich konnte mir immer sicher sein, die Bürgerin oder der Bürger werden von euch angehört. Ich finde es wichtig, dass wir nicht jedes Mal nur sagen „dafür bin ich nicht zuständig“, sondern wir gemeinsam den Bürgern auch wirklich weiterhelfen. 

Apelt: Oh ja, das klappt inzwischen wirklich sehr gut. 

Gossmann-Reetz: Ich finde übrigens auch die Zusammenarbeit mit der Polizei hat sich über die Jahre wesentlich verbessert. Das liegt nicht zuletzt an unserer guten Zusammenarbeit mit dem Revier Hennigsdorf und dessen Leitung. Da hat mein Ehrenamt im Polizeibeirat viel Vertrauen wachsen lassen. Auf allen Seiten, oder?

Zimniok: Geht mir genauso, das klappt großartig. Als "Ehemaliger" werde ich den guten Draht zur zuständigen Wache in Hennigsdorf weiter pflegen.

OK, wir arbeiten gut zusammen, Erwachsene haben Wahlrecht und Zugang zu vielen Informationen über unsere Arbeit. Wie können wir sicherstellen, dass auch Kinder und Jugendliche Ihre Anliegen vortragen können? 

Zimniok: Absolut wichtiges Thema. Neulich stand ein Drittklässler vor mir und hat mir erklärt, dass es viel zu viel Plastikmüll gibt. Und dann sagt der zu mir: „Ich muss dir mal was sagen: Es geht da um meine Zukunft und meine Rechte!“ Und da habe ich gedacht - ja das stimmt. Die Anliegen der Kinder sind genauso viel Wert, wie die der Erwachsenen.  Auch die Beteiligung von Kindern an unserer Spielplatzkonzeption hat mich völlig überzeugt, die Ergebnisse zeigen wunderbar, dass Kinden- und Jugendbeteiligung funktionieren kann

Gossmann-Reetz: Deshalb war mir auch die Änderung der Kommunalverfassung mit dem neuen Artikel zur Kinder- und Jugendbeteiligung so wichtig. Ich würde daher mal die Frage erweitern und Euch fragen, was das mit Hohen Neuendorf oder Birkenwerder zu tun hat.

Zimniok: Ich bin ein großer Freund dieser Änderung der Kommunalverfassung.

Apelt: Naja. Wir haben natürlich die Hauptsatzung angepasst, wir bringen den Jugendbeirat wieder auf den Weg und die 6. Klassen kommen regelmäßig zu uns ins Rathaus. Das mit der geänderten Kommunalverfassung ist schon eine Menge Mehrarbeit. Ich bin zwar, wie Ihr merkt, etwas skeptischer. Aber ich muss zugeben, der neue Input, der dabei entsteht… Ja, doch - der ist schon richtig. Und unser Kistenplatz war ein perfektes Beispiel für Jugendbeteiligung.

Gossmann-Reetz: Ich bin auch in euren Orten in einer Arbeitsgruppe mit Kindern und Jugendlichen. Wir stellen dort immer wieder fest, dass viel Geld dafür ausgegeben wird, die Informationen der Verwaltung zu den Bürgern zu tragen. Das kommt aber bei Kinder und Jugendlichen nicht an. Ich werbe deshalb dafür, dass wir in beiden Gemeinden über neue Formate nachdenken, die das besser ermöglichen. 

Apelt: Und wer finanziert solche neuen Formate dann?

Zimniok: Das möchte ich natürlich auch wissen. 

Gossmann-Reetz: Wie bei den Erwachsenen. Mit dem Speeddating und dem Bürgerhaushalt habt Ihr ja schon tolle Formate ausprobiert. Und die kommen gut an.

Apelt: Wir Gemeinden haben aber mitunter die Sorge, dass manche Entscheidung mit zu heißer Nadel gestrickt wurde. Wir wünschen uns da mehr Ruhe. Irgendwer muss doch die Rechnung bezahlen, wenn der Bürger plötzlich die Kitaversorgung oder die Straße bezahlt kriegt. Das wollen wir als Kommunen auch auskömmlich gegenfinanziert bekommen.

Gossmann-Reetz: Ja, dafür haben wir im Land schon vorgesorgt. Durch die Änderung des Finanzaugleichsgesetzes wird sich die sogenannte Verbundquote schrittweise erhöhen. Das bedeutet, die Brandenburger Kommunen bekommen 2020 bereits 88 Millionen Euro mehr. Durch Landesförderungen können die Gemeinden ja zusätzlich profitieren - zum Beispiel für Feuerwehrautos. Das gilt übrigens auch für Bundesmittel - da könntet ihr vielleicht noch etwas mehr einsammeln. Stellt mehr Anträge - für Radverkehr, Klimaschutz und vieles mehr. Ich unterstütze euch auch dabei.

Zimniok: OK, das machst Du sogar parteiübergreifend. Das wissen wir. Und dann freut man sich, wenn man plötzlich einen Anruf bekommt mit der Info, dass es noch Fördergelder gibt, auch das ist mir schon passiert. Das war stark. Das sollte auch so - laufen. Denn das hat schon an so vielen Stellen geholfen. 

„Inka Gossmann-Reetz ist mir immer eine kritische und zuverlässige Ansprechpartnerin. Das finde ich wichtig. Nur das, was kritisch durchdacht wird, kommt zu einem guten Ergebnis. Das gilt für die Nordbahngemeinden. Das gilt aber auch für das Zusammenspiel zwischen Landkreis, Landtag und Kommunen. Inka hat viel beigetragen, dass die Heidekrautbahn kommt, es mehr Polizisten gibt und unsere Feuerwehren mehr Wertschätzung und Unterstützung bekommen. Ich möchte die Zusammenarbeit sehr gerne fortführen.“ Ludger Weskamp, SPD Oberhavel


 
 
 

Facebook, Instagram, Twitter

      

 

 

EIN Brandenburg

Für Gerechtigkeit, Fortschritt, Sicherheit und Zusammenhalt in Brandenburg: Themen der SPD zur Landtagswahl am 1. September.

 

SPD-Landtagsfraktion

Die Bilanz der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg der letzten 5 Jahre im Überblick als PDF. Die Themen im Überblick finden Sie hier.