17.05.2018 in Kommunalpolitik

Richtfest bei der Feuerwehr Glienicke

 
Fotos: Uwe Klein

Gemeinsam mit dem Innenminister des Landes Brandenburg, Karl-Heinz Schröter, habe ich am Richtfest für den Neubau der Feuerwehr Glienicke/Nordbahn teilgenommen. Der Rohbau des zweigeschossigen Neubaus ist abgeschlossen. Im Untergeschoss sollen sich künftig das Büro des Jugendwarts, zwei Stellflächen für Feuerwehrfahrzeuge sowie Räumlichkeiten für den Bauhof befinden. Im Obergeschoss werden Schulungs-, Aufenthalts- und Freizeiträume für die Jugendfeuerwehr geschaffen. Damit wird die Nachwuchsarbeit der freiwilligen Feuerwehr gestärkt. Ich bin froh, dass das Land die Kommunen und das Ehrenamt hier unterstützt.

Das Land Brandenburg fördert den Ausbau der Feuerwache mit über einer Millionen Euro. Das Geld stammt aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP). Das KIP wurde 2015 vom Landtag zur Förderung von kommunalen Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Bildung, Verkehr, Feuerwehrinfrastruktur sowie Sport- und Freizeitstätten ins Leben gerufen. Beim Richtfest konnte man sehen, wie gut dieses Geld im Land investiert wird.

Freiwillige Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Anteil am Brand- und Katastrophenschutz in unsrem Land. Seit 17 Jahren ist die Feuerwache in Glienicke nicht nur Einsatzzentrale, sondern auch ein Ort der Gemeinschaft, an dem ehrenamtlich tätige Kameradinnen und Kameraden zusammenkommen. Dafür verdient die Feuerwehr unser aller Unterstützung, Respekt und Dank. Möge dieses Gebäude ihre wichtige Arbeit gut unterstützen.

Gut Wehr!

 

06.01.2018 in Kommunalpolitik

Lottomittel für die Mühle

 
(Bildnachweis: Gemeinde Mühlenbecker Land)

Gute Nachrichten für die Mönchmühle im Mühlenbecker Land. Ministerpräsident Dietmar Woidke überreichte dem Förderverein der Historischen Mönchmühle einen Scheck über 11.460 Euro. Die aus Lottomitteln der Staatskanzlei und des Ministeriums für Wirtschaft und Energie stammenden Mittel sind für die Sanierung der Außenanlagen bestimmt. Konkret soll mit den Geldern die historische Toreinfahrt und der Zaun wiederaufgebaut werden. Der Ministerpräsident war bereits zum dritten Mal in der Mühle zu Gast und zeigte sich beeindruckt vom Fortschritt der Restaurierungsarbeiten seit seinem letzten Besuch.

Gemeinsam mit Bürgermeister Filippo Smaldino-Stattaus nahm die Landtagsabgeordnete Inka Gossmann-Reetz an der symbolischen Scheckübergabe teil:

„Ich freue mich sehr über die Unterstützung des Landes für die Sanierung der Außenanlagen der Mühle. Die symbolische Scheckübergabe ist gleichzeitig auch eine sehr verdiente Anerkennung der Leistungen der Ehrenamtlichen rund um den Vorsitzenden des Fördervereins Claus Schwartzer. Bereits seit vielen Jahren kämpfen Claus Schwartzer und sein Team für Wiederaufbau und Wiederinbetriebnahme der Mühle und haben in den letzten Jahren bereits deutlich mehr erreicht, als es viele in der Vergangenheit für möglich gehalten haben. Ich bin überzeugt davon, dass ihr Elan die Mühle auch in Zukunft noch weiter voran bringen wird.“

 

31.08.2017 in Kommunalpolitik

Ehemaliger stellvertretender CDU-Landrat in Oberhavel driftet ganz nach rechts ab

 

In der heute im Oranienburger Generalanzeiger abgedruckten Zuschrift behauptet Michael Ney Mitglied der CDU-Kreistagsfraktion und CDU-Stadtverordneter in Oranienburg, dass Menschen, die zu uns als Flüchtlinge gekommen sind, „in der Regel“ keinen Schutz suchen und brauchen. Außerdem behauptet er, sie wären meist „relativ Vermögende“, die „nicht unterernährt“ seien, überwiegend „frustrierte, sexuell ausgehungerte“ junge Männer, die „zunehmend religiös radikalisiert“ wären.

 

Die Landtagsabgeordnete Inka Gossmann-Reetz, Sprecherin für Bekämpfung Rechtsextremismus, erklärt dazu:

 

03.07.2017 in Kommunalpolitik

Aktueller Stand: Radweg entlang der L20

 

Für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hohen Neuendorf ist der Bau des Radweges entlang der Landesstraße 20 von großer Bedeutung, zum Beispiel um das Naherholungsgebiet rund um den Bernsteinsee zu erreichen. Der Baubeginn war bereits vorgesehen, fand jedoch bisher nicht statt. Deshalb habe ich mich in der Fragestunde der letzten Plenarsitzung nach dem aktuellen Planungsstand des Radwegs zwischen Pinnow und Velten erkundigt.

 

Die Bedarfsliste für Außerortsradwege im Land Brandenburg sieht unter anderem den Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Landesstraße 20 zwischen Pinnow und Velten vor. Dabei war der Bau des Abschnitts zwischen Velten und der Bundesautobahn A 10 (Pinnow) ursprünglich bereits für den Bauzeitraum 2007 - 2011 vorgesehen. Der Abschnitt von der A 10 bis nach Pinnow sollte im Anschluss gebaut werden.

 

Die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung, Kathrin Schneider, hat mich in ihrer Antwort darüber informiert, dass sich der Radweg in der Entwurfsplanung befände. Die Maßnahme sei in der neuen Bedarfsliste „Radverkehr“, die sich derzeit in der Abstimmung mit den Landkreisen befindet, in der Kategorie vordringlicher Bedarf 1 mit einer Umsetzung im Zeitraum 2021-2015 vorgesehen.

 

24.06.2016 in Kommunalpolitik

Ehrenamtliches Engagement wird auf den Wahlkreis konzentriert

 

Nach reiflicher Überlegung habe mich nun dazu entschlossen zum 30. Juni 2016 mein Kreistagsmandat niederzulegen. Diese Entscheidung ist mir sehr schwer gefallen, weil ich die Arbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Kreistag immer gerne gemacht habe. Ab Mitte Juli werde ich jedoch zu meinen bisherigen Aufgaben im Landtag Brandenburg auch noch die Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss aufnehmen. Dies ist eine zeitaufwendige Herausforderung, die allen Beteiligten über mehrere Jahre viel Disziplin abverlangen wird.

 

25.09.2015 in Kommunalpolitik

Gefälschtes Landratsschreiben kursiert in Oberhavel / Kreis stellt richtig: Keine Beschlagnahmung von Privatwohnungen un

 

Ein fingiertes Schreiben auf dem Kopfbogen des Landrates kursiert seit Freitag im Landkreis Oberhavel. Darin heißt es, dass der Landkreis nunmehr privat genutzten Wohnraum für die Unterbringung von Asylbewerbern überprüfe und jeder Person nur 12 Quadratmeter Wohnraum zustünden. Darüber hinaus gehender Wohnraum werde demnächst Asylbewerbern zur Verfügung gestellt.

"Das ist eine ganz perfide Methode, die Bemühungen des Landkreises bei der Unterbringung von Asylbewerbern zu unterlaufen und die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern", distanzierte Landrat Ludger Weskamp sich von dem Schreiben. "Rechte Kreise versuchen, auf diese Art und Weise die Arbeit der Verwaltung lahmzulegen. Wir werden unverzüglich Strafanzeige erstatten. Die Fälschung kommt wie der Wolf im Schafspelz daher. Man bedient sich unseres Kopfbogens, zitiert Passagen von der Internetseite des Landkreises und bittet um Verständnis. Das alles soll glaubwürdig klingen. Bitte lassen Sie sich davon nicht in die Irre führen und informieren Sie auch Ihre Nachbarn über die Fälschung.

 

EIN Brandenburg

Für Gerechtigkeit, Fortschritt, Sicherheit und Zusammenhalt in Brandenburg: Themen der SPD zur Landtagswahl am 1. September.

 

Facebook, Instagram, Twitter

      

 

 

SPD-Landtagsfraktion

Die Bilanz der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg der letzten 5 Jahre im Überblick als PDF. Die Themen im Überblick finden Sie hier.

 

die nächsten Termine

25.08.2019, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr
öffentlich
Großes Familienfest
Kinderspielplatz, Gustav Kenter-Platz, Summt

28.08.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr
öffentlich
ansprechBAR: offene Sprechstunde
Bürgerbüro, Hauptstr. 36, 16547 Birkenwerder

28.08.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
Letzte Runde vor Wahl: offener Stammtisch
Ratskeller Birkenwerder

Alle Termine