08.08.2019 in Landespolitik

EIN Brandenburg: Inka Gossmann-Reetz & Dietmar Woidke

 

Am 1. September 2019 finden die Wahlen für den neuen Brandenburger Landtag statt. Sie entscheiden dann, wer unser Land wie gestaltet und wer es repräsentieren wird. Ich stehe ebenfalls zur Wahl und möchte Sie und meinen Wahlkreis, die S-Bahngemeinden, sehr gerne weiterhin im Landtag vertreten.

Wie ich mir das mit meiner Partei, der SPD, vorstelle, können Sie natürlich auf meiner Internetseite oder bei der SPD Brandenburg nachlesen. Oder Sie und ich kommen ins Gespräch darüber, was unser Land und unsere Region brauchen. Nichts ist mir so wichtig, wie ansprechbar zu sein. So halte ich es während ich im Landtag sitze u.a. mit meinen Bürgersprechstunden. So halte ich es natürlich auch im Wahlkampf: Ich bin für Sie erreichbar. Denn ohne regelmäßigen Austausch mit Ihnen, kann Politik nicht funktionieren.

Deshalb möchte ich Sie sehr herzlich einladen, mit mir und unserem Ministerpräsidenten, Dietmar Woidke, ins Gespräch zu kommen: Gemeinsam an einem Tisch, um sich einmal ganz entspannt austauschen. Natürlich möchten wir dort kurz den Zukunftsplan für unser Land vorstellen. Doch eines ist dabei klar: Ihre Zeit wollen wir nicht mit unseren Reden füllen, sondern wir wollen Ihre Fragen, Ideen und Anliegen aufnehmen und beantworten.

Wann: Dienstag, 13.08.2019, 18 Uhr (Einlass ab 17 Uhr)
Wo: Landgasthaus „Weißer Hirsch“,
Friedensallee 2, 16556 Hohen Neuendorf/Borgsdorf

Es wäre schön, Sie bei der EIN Brandenburg-Tour zu sehen. Gerne können Sie auch Kollegen, Familie oder Freunde mitbringen. Ich freue mich auf Sie – und natürlich auch auf ihre Stimme am 1. September.

Herzlichst, Ihre
Inka Gossmann-Reetz

 

25.06.2019 in Landespolitik

2014-2019: Fünf erfolgreiche Jahre für Brandenburg. Unser Wort gilt!

 

Die letzten fünf Jahre waren erfolgreiche Jahre für das Land Brandenburg. Die Wirtschaft ist seit Beginn des Jahrzehnts um insgesamt mehr als 20 % gewachsen. Seit Jahren sinkt die Arbeitslosigkeit, die Zahl der sozialversicherten Jobs steigt. Im November 2018 betrug die Arbeitslosenquote 5,8 %, das ist der niedrigste Wert seit der Wiedervereinigung. Seit 2011 hat das Land keine neuen Kredite mehr aufgenommen und dafür sogar Schulden zurückgezahlt. Dank hoher Steuereinnahmen kann das Land investieren.

Das merkt man auch am Landeshaushalt, der von uns Abgeordneten beschlossen wurde. Mit einem Rekordvolumen von rund 25,5 Mrd. Euro stärken wir die Bereiche Bildung, innere und soziale Sicherheit, öffentlicher Nahverkehr, Gesundheitsversorgung, Straßenbau, Breitbandausbau, bezahlbares Wohnen und ländliche Entwicklung. Zum Beispiel im Bereich der Kitas. Hier hat der Landtag beschlossen, dass mehr Erzieherinnen und Erzieher eingestellt werden. Zusätzlich sollen die Eltern Stück für Stück von den Kitabeiträgen befreit werden. Der Anfang ist schon gemacht: Seit dem Sommer 2018 ist das letzte Kitajahr für die Eltern kostenlos.

Vieles von dem, was in den letzten fünf Jahren vom Landtag beschlossen wurde, hatten wir in unserem Regierungsprogramm schon so angekündigt. In dieser Broschüre können Sie nachlesen, was wir davon bereits umgesetzt haben. Denn versprochen ist bekanntlich versprochen!

 

14.06.2019 in Landespolitik

Aktuelle Stunde im Landtag

 
AM PUlt

Der verheerende Waldbrand in Jüterbog, Unfälle, Hochwasserschäden - ohne unsere Freiwilligen Feuerwehren wären wir in Krisensituationen hilflos. Das war heute auch Thema im Landtag. Die Brandenburger Feuerwehren, Katastrophenschützer, Kampfmittelbeseitiger, Bundespolizei etc. haben an Pfingsten in einer eindrucksvollen Kraftanstrengung u.a. zahlreiche Waldbrände bekämpft und gelöscht. Für jeden dieser Einsätze bin ich sehr dankbar.
Dafür müssen diese Dienste für die Allgemeinheit natürlich gut ausgestattet sein. Dies ist zunächst Aufgabe der Kommunen. Wir stehen als Land Brandenburg hierbei natürlich an der Seite der Städte und Gemeinden. Ich habe heute in meiner Rede u.a. auf die großen Investitionssummen hingewiesen, die seit 2014 in die Ausrüstung der Feuerwehren in Brandenburg geflossen sind. Hinzu kommt z.B. auch die neue Ehrenamtspauschale, die die Arbeit unserer Lebensretterinnen und -retter unterstützt.

Die gesamte Rede finden Sie hier beim RBB

Aus aktuellem Anlass seiner Forderungen zur Ausstattung seiner Feuerwehr habe ich heute dem Bürgermeister Stefan Scheddin aus dem Nuthe-Urstromtal in der aktuellen Stunde ein Gespräch angeboten. Ich würde mich freuen, wenn wir gemeinsam und sachlich mögliche Lösungen erörtern können.

 

14.06.2019 in Landespolitik

Ein Azubi, ein Tag, ein Euro – aber ganz Brandenburg und Berlin

 
BAHN

Potsdam/Hohen Neuendorf – Das neue Azubi-Ticket für ganz Berlin und Brandenburg kommt zum 1. August. Es gilt im VBB-Verkehrsverbund für beide Bundesländer und kostet 365 Euro jährlich. Das Ticket steht auch Teilnehmenden am Freiwilligen Sozialen bzw. Ökologischen Jahr sowie jungen Menschen in berufsqualifizierenden Bildungsgängen, im Bundesfreiwilligendienst sowie jungen Beamtenanwärterinnen und -anwärtern offen.

„Ein Azubi, ein Tag, ein Euro – aber ganz Brandenburg und Berlin. Das heute beschlossene Azubi-Ticket ist für die Mobilität ganz besonders auch in den Oberhaveler S-Bahngemeinden ein echtes Plus“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Inka Gossmann-Reetz aus Hohen Neuendorf (Kreis Oberhavel). „Auch ein neues Firmenticket wird es geben. Für unseren Pendlerlandkreis sind das weitere gute Anreize, das Auto auch mal stehen zu lassen. Damit das funktioniert, stärken wir in den kommenden Jahren dafür mit Landesmitteln auch nochmal den Schienenverkehr.“

Das neue Firmenticket wird zum 1. September eingeführt: Wenn Arbeitgeber einen Fahrtkostenzuschuss für ihre Beschäftigten übernehmen, bekommen diese einen Rabatt auf die VBB-Monatskarte gewährt. Dafür gibt es zwei Modelle mit unterschiedlich großer Ersparnis (14 bzw. 23 Euro monatlich). Das neue Ticket ersetzt mit einer Übergangszeit von zwei Jahren das bestehende Firmenticket und bietet dieselben Mitnahmemöglichkeiten wie die Umweltkarte. Beschlossen hat die neuen Angebote die SPD-geführte Landtagskoalition mit dem Landesdoppelhaushalt für 2019/20.

 

15.03.2019 in Landespolitik

Neues Polizeigesetz beschlossen!

 
Rede Polizeigesetz

Der Landtag hat mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen das neue Polizeigesetz für das Land Brandenburg verabschiedet. Damit erhält die Polizei erweiterte Befugnisse im Kampf gegen Terroristen und Extremisten, insbesondere in der Gefahrenabwehr.

Zur Novelle des Polizeigesetzes gab es eine Vielzahl sehr unterschiedlicher, ja gegensätzlicher Forderungen. Zwischen erheblichen Eingriffen in die bürgerlichen Grundrechte, wie sie Teile der Opposition forderten, und einem vö...lligen Verzicht auf neue Befugnisse war die Spannbreite groß.

Wir haben einen tragfähigen, ausgewogenen Kompromiss gefunden. Die Polizei soll und kann auf Grundlage des neuen Gesetzes beides schützen und achten: Die Sicherheit der Menschen vor schwerer Kriminalität ebenso wie ihre grundlegenden Freiheitsrechte.

Für die SPD-Fraktion habe ich zu der Gesetzesnovelle gesprochen. Die Rede ist auf der Internetseite des RBB abrufbar.

Mehr Informationen zum Thema Sicherheit gibt es hier.

 

04.02.2019 in Landespolitik

Die Retterprämie kommt!

 
Empfang SPD-Fraktion 2017

Wenn es brennt kommt die Feuerwehr. Bei Überschwemmungen durch Starkregen das THW und beim Baden im See passt die DLRG auf uns auf. Das wissen wir alle und viel zu oft wird es leider auch einfach als selbstverständlich angesehen. Als Abgeordnete spreche ich viel mit Mitgliedern der Blaulichtorganisationen. Der Einsatz, das Verantwortungsbewusstsein und das positive Miteinander der vielen Ehrenamtlichen beeindrucken mich jedes Mal aufs Neue. Ich bin froh, dass wir hier bei uns vor Ort so viele Engagierte haben!

Die Rede am Freitag war deshalb eine besondere für mich. Für die SPD-Fraktion habe zum Prämien- und Ehrenzeichengesetz gesprochen. Im Hinterkopf hatte ich die vielen Ehrenamtlichen aus Oberhavel, die auf viel Zeit mit ihren Familien verzichten und sich für uns alle in gefährliche Situationen begeben.

Das Gesetz sieht jährliche Zuschüsse von 200 Euro für Freiwillige im Brand- und Katastrophenschutz sowie eine Jubiläumsprämie von 500 Euro alle zehn Jahre vor. Damit wollen wir den Menschen, die zu jeder Tages- und Nachtzeit für uns im Einsatz sind, Anerkennung und Dank ausdrücken. Der Gesetzentwurf wird jetzt im Innenausschuss beraten. Unser Ziel ist es, dass das Gesetz noch vor dem Sommer verabschiedet wird, damit es bereits für dieses Jahr wirkt.

 

EIN Brandenburg

Für Gerechtigkeit, Fortschritt, Sicherheit und Zusammenhalt in Brandenburg: Themen der SPD zur Landtagswahl am 1. September.

 

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SPD-Landtagsfraktion

Die Bilanz der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg der letzten 5 Jahre im Überblick als PDF. Die Themen im Überblick finden Sie hier.

 

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