Nachrichten zum Thema Allgemein
01.06.2017 in Allgemein
Fachkonferenz "Sicherheit braucht Partner 2.0"
Sicherheit braucht Partner!
Auf Einladung der Fachhochschule der Polizei nahm ich gestern an der Fachtagung "Sicherheit braucht Partner 2.0" in Oranienburg teil. Gemeinsam mit vielen Expertinnen und Experten aus verschiedenen Kommunen haben wir über aktuelle Entwicklungen und Möglichkeiten der „Kommunalen Kriminalprävention“ gesprochen. Außerdem bestand die Möglichkeit interessante Projekte der partnerschaftlichen Zusammenarbeit aus ganz Brandenburg kennenzulernen.
Wie überall in Brandenburg spielt auch im Bereich der Kriminalprävention das Ehrenamt eine große Rolle. Ich habe mich deshalb besonders gefreut, dass zahlreiche Sicherheitspartnerschaften anlässlich ihres 20-jährigen Bestehens ausgezeichnet wurden. Vielen Dank für dieses Engagement!
Hier geht es zum Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales "Sicherheitspartner des Landes Brandenburg im Rahmen der Kommunalen Kriminalprävention (KKP)“ vom 1. Juni 2017.
Bildnachweis: FHPol
19.04.2017 in Allgemein
Für Engagement geehrt - Blumenstrauß des Monats für Ekkehart Weber
Großer Einsatz beim Aufbau demokratischer Strukturen in Oberhavel, 20 Jahre im Kreistag, Engagement für das Gedenken an den Dichter Christian Morgenstern - die Liste der Verdienste von Ekkehart Weber ließe sich beliebig fortsetzen. Seit einiger Zeit ist die Arbeit in einer Willkommensinitiative für ihn eine Herzensangelegenheit. Für sein unermüdliches Engagement habe ich ihm heute mit Freuden meinen "Blumenstrauß des Monats" überreicht. Anschließend berichtete er mir eindrücklich von den Herausforderungen, vor denen viele Geflüchtete gerade im Umgang mit Behörden stehen.
22.03.2017 in Allgemein
Wir sagen politisch motivierter Kriminalität den Kampf an!
Meine Pressemitteilung zu den heute vom Innenministerium vorgestellten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2016:
Wir sagen politisch motivierter Kriminalität den Kampf an!
"Die heute vorgestellten Zahlen zur Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg zeigen eine zunehmende Verrohung der Gesellschaft. Besonders deutlich zeigt sich das bei dem drastischen Anstieg der Zahlen rechter Straftaten. Wer rechte Gewalt weiterhin als Form der Meinungsäußerung verharmlost, muss spätestens angesichts dieser Zahlen aufwachen. Wir werden uns diesen Feinden der Demokratie entschieden entgegenstellen.
22.03.2017 in Allgemein
Schnelles Internet für Oberhavel
Gute Nachrichten für den Landkreis: Der Breitbandausbau wird vom Bund mit 10,3 Millionen Euro gefördert!
Der Fördermittelantrag des Landkreises zum Breitbandausbau wurde positiv beschieden. Am 21.3.2017 konnte Landrat Ludger Weskamp im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Zuwendungsbescheid entgegennehmen.
„Die Förderung des Bundes hilft uns sehr, den Breitbandausbau voran zu treiben und schnelles Internet flächendeckend anbieten zu können. Vor allem für die Unternehmen in meinem Wahlkreis ist das eine wichtige Nachricht“, freut sich die örtliche Abgeordnete, Inka Gossmann-Reetz.
21.03.2017 in Allgemein
Zum internationalen Tag gegen Rassismus
Heute, am internationalen Tag gegen Rassismus, müssen wir leider feststellen, dass Rassismus in Teilen unserer Gesellschaft wieder verstärkt präsent ist. Anlässlich des heutigen Tages waren drei Vertreterinnen des Vereins Opferperspektive e.V. zu Besuch in unserer wöchentlichen Fraktionssitzung, um über den Anstieg rechter Gewalt in Brandenburg aus ihren Erfahrungen zu berichten. Neben einem großen quantitativen Sprung bei den Gewaltdelikten gegenüber dem Jahr 2014 und einem leichten Anstieg der Gewaltdelikte gegenüber dem Jahr 2015, ist vor allem der Anstieg in der Qualität, also beim Gewaltniveau, besorgniserregend.
09.02.2017 in Allgemein
Starkes Signal des Rechtsstaates
Im Prozess wegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen (Havelland) im August 2015 und weiterer Straftaten hat heute das Landgericht Potsdam die Urteile gesprochen. Für die SPD-Fraktion erklärt dazu die Sprecherin zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz:
„Das Urteil zeigt deutlich, dass unser Rechtsstaat nicht auf die plumpen Ausreden der Angeklagten hereingefallen ist. Wenn eine Gruppe um einen aktiven Neonazi wie Maik Schneider eine geplante Unterkunft für Asylbewerber angreift, ist das kein Dumme-Jungen-Streich, sondern eine politische Straftat. Wer Unterkünfte von Menschen angreift, die in unser Land gekommen sind, um Schutz vor Terror und Verfolgung zu finden, will kein „politisches Signal“ setzen, sondern die freiheitlich-demokratische Grundordnung angreifen. Das muss mit aller Härte des Gesetzes verfolgt werden. Polizei und Justiz haben gezeigt, dass rechte Gewalttäter in Brandenburg nicht ungestraft davonkommen.“
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Halbzeitbilanz 2022
Trotz der enormen Herausforderungen in den Pandemiejahren 2020 und 2021 ist es uns als SPD-Fraktion gelungen, zahlreiche Vorhaben des Koalitionsvertrages umzusetzen und wichtige Weichen zu stellen. Einen Überblick finden Sie hier als PDF-Download.
SPD-Landtagsfraktion
Die Bilanz der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg der letzten 5 Jahre im Überblick als PDF. Die Themen im Überblick finden Sie hier.
Unser Kita Paket
Unser Ziel ist es, dass Eltern keine Gebühren für die Betreuung ihrer Kindergartenkinder bezahlen müssen. Der Einstieg ist schon gemacht: Seit August 2018 ist das Kitajahr vor der Einschulung beitragsfrei. Außerdem finanziert das Land viele neue Erzieherinnen und Erzieher, damit unsere Kleinsten noch besser betreut werden! Hier finden Sie alle Informationen rund um die Kitapolitik der SPD-Landtagsfraktion.