16.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Glienicke/Nordbahn

Glienicker SPD will die Anliegerbeiträge für 2019 für den Straßen- und Gehwegebau aussetzen

 
Dirk Steichele, Gemeindevertreter

von Dirk Steichele

Aktuell scheinen die gesetzlich festgelegten Anliegerbeiträge für den Straßen- und Gehwegebau in Brandenburg auf der Kippe zu stehen, denn eine Petition hat mit rund 108.000 Unterschriften für ein Umdenken gesorgt. Dies scheint auf der einen Seite eine tolle Sache zu sein, jedoch fehlen den Kommunen die Einnahmen dann an anderer Stelle. Ärmere Gemeinden könnten dann eventuell nur noch erheblich weniger oder auch gar nichts mehr in die Infrastruktur investieren. Die Gefahr, dass das Land sich dann andere Einnahmequellen erschließen könnte, wäre damit auch gegeben.

Auf der anderen Seite bringt eine Beitragsfreiheit auch viele Vorteile mit sich. Zum einen entfallen dann die vielen Härtefälle, bei welchen sich die Anwohner die oft horrenden Kosten nicht leisten können. Auch die Klagen bei den Gerichten würden deutlich reduziert. Für die allgemeine Infrastruktur in den Gemeinden könnte sich der Wegfall der Beiträge sogar positiv auswirken, denn viele Anwohner werden dann den Ausbau von Straßen und Gehwegen einfordern, wie damals als der provisorische Fahrbahnausbau die Anwohner nichts gekostet hat. Unter dem damaligen SPD- Bürgermeister sind dadurch alle „Sandpisten“ verschwunden!

Wie auch immer die Entscheidung in den kommenden Monaten im Brandenburger Landtag aussehen wird, möchte Ihre Glienicker SPD die Beitragszahlungen für den Ausbau von Straßen und Gehwegen für dieses Jahr in jedem Fall aussetzen, da eine mögliche Gesetzesänderung auch rückwirkend zum 1.1.2019 erfolgen könnte.

 

14.01.2019 in Ortsverein von SPD Glienicke/Nordbahn

14 Jahre an der Spitze

 
Uwe Klein, Fraktionsvorsitzender seit 14 Jahren

„So lange schon?“, war der einzige Satz, mit dem Uwe Klein sein kleines Jubiläum kommentierte. Am 13. Januar 2005 wählte ihn die damalige Glienicker SPD- Fraktion einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Seit der Kommunalwahl 2003 Gemeindevertreter und seit 2004, mit Unterbrechungen, Vorsitzender des Sozialausschusses, fiel der SPD die Wahl ihres neuen Fraktionsvorsitzenden nicht schwer.


In die Kommunalpolitik rutschte er, wie Uwe Klein selbst sagt, eigentlich zufällig. Als Elternvertreter in der Kita Sonnenschein ärgerte er sich über die Diskussion zur Erhöhung der Kitagebühren. Er besuchte Sitzungen der Gemeindevertretung und des Sozialausschusses und war schockiert über die Debatte. Sätze wie „Die Erhöhung der Kita- Gebühren entspricht dem Gegenwert einer Packung Zigaretten am Tag, das können sich Glienicker Eltern leisten“ waren es, die ihn ärgerten. Und wenn Uwe Klein etwas ärgert, dann will er es auch ändern oder, wie in diesem Fall, besser machen. So war seine Kandidatur für die Gemeindevertretung im Jahr 2003 nur folgerichtig.


Irgendetwas scheint der 54- Jährige richtig zu machen, denn seit seiner ersten Wahl, wurde er zweimal von den Glienickern wiedergewählt. Zuletzt bei der Kommunalwahl im Jahr 2014, bei der er über 10 Prozent aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei insgesamt 65 Kandidatinnen und Kandidaten eine deutliche Bestätigung seiner Arbeit, die ihn in seinem ehrenamtlichen politischen Wirken bestärkt. Gefreut habe er sich über das Ergebnis auch, weil er alleine fast doppelt so viele Stimmen wie die zehn Kandidatinnen und Kandidaten der Glienicker FDP erhielt, und das obwohl mit dem Bürgermeister ein durchaus bekanntes Gesicht, Vorsitzender der Glienicker FDP ist.


Uwe Klein setzt sich leidenschaftlich für „sein Glienicke“ ein. Er diskutiert, hinterfragt, arbeitet sich in die Details kompliziertester Vertragsentwürfe ein, macht Änderungsvorschläge und initiiert politische Entscheidungen. Als Fraktionsvorsitzender muss er die Fraktion aus sechs Gemeindevertretern zusammenhalten. Nicht immer einfach bei so vielen Fraktionsmitgliedern mit teils sehr unterschiedlichen Charakteren und Ansichten. Doch es gelingt Uwe Klein - seit mittlerweile 14 Jahren.


Beim "politischen Gegner" ist Uwe Klein gleichermaßen geschätzt wie gefürchtet. Er ist nicht bequem, denn er sagt, was er denkt. Und wenn er von der Richtigkeit eines Vorhabens überzeugt ist, setzt er viel daran, dieses Ziel auch zu erreichen. Trifft er auf Widerstand, spornt ihn das eher an. Das macht ihn nicht nur beliebt, doch viele Bürger wissen dieses Engagement zu schätzen und sprechen Uwe Klein gezielt auf Missstände in der Gemeinde an. Das ist nicht schwer, denn Uwe Klein ist fast täglich in Glienicke vor Ort. Ob bei Ausstellungseröffnungen, auf dem Fußballplatz oder zu anderen Gelegenheiten, Klein ist ein Kommunalpolitiker zum Anfassen.


Müde ist er zum Glück noch lange nicht. So hofft er, dass es in diesem Jahr endlich gelingt, wichtige Projekte für Glienicke zügig umzusetzen und vor allem wieder mehr für die Senioren zu tun.


Wir gratulieren Uwe Klein zu seinem Jubiläum und wünschen uns und ihm auch in den nächsten elf Jahren viel Erfolg bei seinem politischen Engagement für unsere Gemeinde!

 

08.01.2019 in Ortsverein von SPD Glienicke/Nordbahn

Einladung

 

 

30.12.2018 in Ortsverein von SPD Glienicke/Nordbahn

Neue Ausgabe von „Der Glienicker“ erschienen

 

Derzeit wird die neue Ausgabe von „Der Glienicker“ in ganz Glienicke verteilt.

Wer sie schon jetzt lesen möchte oder nicht in Glienicke wohnt, kann den „Glienicker“ über die Homepage der Glienicker SPD auch online lesen.

"Der Glienicker", Ausgabe 2/2018 als Download (0,8MB)

 

24.12.2018 in Allgemein

Spende statt Karte!

 

Alle Jahre wieder werden viele Weihnachtskarten versendet. Doch was passiert damit? Sie werden kurz zur Kenntnis genommen und dann beiseite gelegt. Deshalb habe ich mich entschieden, auch 2018 auf Weihnachtskarten zu verzichten. Ich spende das Geld wieder an eine wohltätige Organisation in Oberhavel.

 

Schon 2017 habe ich kurz vor Weihnachten eine Spende an das Frauenhaus Oberhavel überreicht. In diesem Jahr kann sich nun der ALEP e.V. in Borgsdorf über 200 Euro freuen, die ich an Leiterin Kathleen Hensel übereichte. Der Sozialpädagogische Verbund ist seit 1994 im Hohen Neuendorfer Stadtteil aktiv. In Gruppen mit drei bis sieben Plätzen werden Kinder und Jugendliche aufgenommen und betreut. Die Wohngruppen sind in verschiedenen Wohngebieten zu finden, denn nur so ist ein Aufwachsen in Familienähnlicher Umgebung mit Haus und Garten gewährleistet.

 

Ich freue mich damit, diese wichtige Arbeit des ALEP e.V. zu unterstützen. Die individuelle Betreuung in Familienwohngruppen und Jugendwohngemeinschaften ist sehr wichtig und durch die tolle Arbeit des ALEP e.V. wird vielen Kindern und Jugendlichen ein guter Start ins Leben möglich gemacht. Mit den Spenden, die der ALEP e.V. erhält, werden für diese Kinder und Jugendlichen unter anderem Ausflüge und Feste organisiert.

 

Der ALEP e.V. arbeitet seit 1988 im Jugendhilfebereich, speziell mit benachteiligten, gefährdeten Kindern, Jugendlichen und deren Familien. Seit 2003 ist der Verein auch im Seniorenwohnen tätig. Einrichtungen des ALEP e.V. befinden sich in Berlin, Brandenburg sowie Sachsen-Anhalt.

 

Näheres unter: https://www.alep-ev.de/index-Dateien/Page1057.htm

 

21.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Oberhavel

Kreistag: Gemeinsame Sache beim Wohnungsbau

 
Neue Wohnungen auf dem Gelände der früheren Kaserne in Lehnitz.

Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden will der Landkreis Oberhavel für die verschiedenen Bevölkerungsgruppen in ganz Oberhavel bezahlbaren Wohnraum anbieten und weiterentwickeln. Das ist dringend nötig: Besonders Senioren und junge Familien sind auf der Suche nach kostengünstigen Angeboten, während Bodenpreise und Mietniveau weiter steigen. Eine Antwort auf diese Herausforderung sind Kooperationsvereinbarungen des Landkreises mit den Kommunen. Ziel ist, mit der jeweiligen Kommune eine Wohnungsbaugesellschaft zu gründen und so passgenaue Lösungen für den Wohnraum vor Ort zu entwickeln. Bei seiner Sitzung im Dezember hat der Kreistag einer solchen Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Mühlenbecker Land zugestimmt.

 

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Unser Kita Paket

Als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit wird vom August 2018 an für alle Kinder der Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Einschulung kostenlos sein. Zusammen mit den anderen Teilen des Kita-Pakets senden wir ein klares Signal: Gute Bildung für alle von Anfang an ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit und für die weiterhin gute Entwicklung Brandenburgs.

Hier finden Sie viele weitere Informationen rund um die Kitapolitik der SPD-Landtagsfraktion.

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Unsere Positionen auf einen Blick

Hier finden Sie Positionen der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zu unterschiedlichen Themen.