Nachrichten zum Thema Allgemein
01.03.2018 in Allgemein
Besuch der TÜV-Akademie in Lehnitz
Wenn man das Gelände des TÜV Rheinland in Lehnitz betritt, fühlt man sich erst einmal wie auf einer Teststrecke. Da gibt es Brücken, Verkehrshindernisse und einen Schilderwald. Doch auf dem ehemaligen Kasernengelände bietet die TÜV Akademie noch viel mehr an, als nur Fahrsicherheitstraining.
03.01.2018 in Allgemein
Frohes Neues Jahr 2018
Ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage ein frohes und vor allem gesundes neues Jahr. Ich freue mich, nach der Weihnachtspause, mit neuer Kraft in das politische Jahr 2018 zu starten.
Wir haben uns für das nächste Jahr viel vorgenommen. Die prognostizierten Steuermehreinnahmen von rund 220 Millionen Euro schaffen zusätzliche Gestaltungsspielräume, die wir mit dem Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2017/2018 nutzen wollen.
Insbesondere werden wir in den kommenden Jahren den Ausbau unserer Infrastruktur deutlich vorantreiben.
14.12.2017 in Allgemein
CDU Oberhavel – Keine Ahnung, aber davon ganz schön viel!
Inka Gossmann-Reetz, MdL erklärt:
Gestern wurde im Landtag das 5. ÖPNV-Änderungsgesetz beraten. Mit dieser Gesetzesänderung soll ausschließlich die vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 durch Investitionen sichergestellt werden. Darum werden die Zuweisungen des Landes erhöht, was ich ausdrücklich unterstütze.
Einziger Änderungsantrag der CDU im Landtag war die Forderung nach noch mehr Geld.
Im Nachgang suggerierte die CDU Oberhavel auf ihrer Facebook-Seite dreist, dass über den Landesnahverkehrsplan (LNVP) abgestimmt wurde. Heute verdreht die CDU Oberhavel die Argumentation noch weiter, und behauptet in ihrem bearbeiteten Beitrag, ich hätte zur Abstimmung gegen das ÖPNV-Gesetz aufgerufen.
Beide Behauptungen sind falsch:
07.12.2017 in Allgemein
Zu den Presseveröffentlichungen
Zu den Presseveröffentlichungen zum Vorfall in der Potsdamer Innenstadt am 1. Dezember erklärt Inka Gossmann-Reetz:
Am 1. Dezember veröffentlichte die Polizei Brandenburg über Twitter die Nachricht, dass ein verdächtiger Gegenstand in der Potsdamer Innenstadt gefunden und ein Sperrkreis eingerichtet wurde. Weiter hieß es: „Betroffen (von dem Sperrkreis) ist auch der Weihnachtsmarkt.“
Statt diese Faktenlage wiederzugeben, titelten die Medien fast unisono wie folgt: „Auf dem Weihnachtsmarkt wurde eine Bombe gefunden“.
Damit stellten die Medien vollkommen haltlose Vermutungen an, die nicht der Faktenlage der Polizei entsprachen. Mehr noch: Auch nach Entschärfung und der Klarstellung, dass das Paket NICHT auf dem Weihnachtsmarkt gefunden wurde und es KEINE Hinweise darauf gab, dass der Weihnachtsmarkt das Ziel war, wurde „Potsdamer Weihnachtsmarkt“ und „Sprengstoffverdacht“ bzw. „Bombe“ weiterhin in den Überschriften verknüpft.
Das Ergebnis: Vollkommen ungerechtfertigte Vergleiche mit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im vergangenen Jahr. Damit erledigen die Vertreter der Medien den Job des Erpressers, maximale Verunsicherung in der Bevölkerung zu verbreiten.
Ich erwarte gerade bei diesen Themen mehr Besonnenheit und den Verzicht auf haltlose Spekulationen.
Die Polizei Brandenburg hat vorbildlich informiert und ich möchte auch nochmal den Einsatzkräften für ihre hervorragende Arbeit danken.
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PNN: „Das verdächtige Paket, das auf dem Weihnachtsmarkt auf der Brandenburger Straße in Potsdam gefunden wurde, war nicht zündfähig. Laut Polizei besteht keine Gefahrenlage mehr, der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Wir berichten live.“ Weiter heißt es dann:
„Auf dem Weihnachtsmarkt in der Brandenburger Straße in Potsdam gibt es einen Zwischenfall. Der Markt ist auf der Brandenburger Straße von Höhe Modegeschäft H&M bis zur Lindenstraße gesperrt, auch die Dortustraße ist gesperrt, Besucher können nicht mehr passieren, Geschäfte und Restaurants wurden geräumt.“ (Liveblog)
RBB titelt auf Facebook: „Sprengstoffverdacht auf Potsdamer Weihnachtsmarkt“, um dann im Text zu erklären, dass das Paket an eine Apotheke geliefert wurde und „der betroffene Bereich – darunter der Weihnachtsmarkt und zahlreiche Geschäfte – geräumt (wurden)“
Focus Überschrift „Paket auf Potsdamer Weihnachtsmarkt entschärft“, obwohl es im Text dann heißt, „das der Weihnachtsmarkt wohl nicht das Ziel war.“
Dieses Video lohnt es sich bis zum Ende zu gucken.
29.11.2017 in Allgemein
Kulturfrühstück in historischer Mönchmühle
Mühlenbecker Land. Heute habe ich zum Kulturfrühstück in die historische Mönchmühle im Mühlenbecker Land eingeladen. Viele Kunst- und Kulturschaffende aus meinem Wahlkreis sind der Einladung zum Gedankenaustausch und zur besseren Vernetzung von Kultur und Politik gefolgt. Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin, der kulturpolitischen Sprecherin Dr. Ulrike Liedtke, haben wir Probleme und aktuelle Themen der Künstlerinnen und Künstler diskutiert. Vielen Dank an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für diesen fruchtbaren Dialog.
24.08.2017 in Allgemein
Toolbox gegen rechts: Webseite für jugendliche Opfer rechter freigeschaltet
Der Trend der letzten Jahre ist ebenso besorgniserregend wie eindeutig: Die Zahl rechter Gewaltstraftaten gegenüber Geflüchteten, Andersdenkenden und Andersaussehenden hat rapide zugenommen. Dabei sind Beleidigungen und körperliche Übergriffe auf Jugendliche überproportional stark angestiegen. Lag der Anteil minderjähriger Opfer rechter Gewalt im Jahr 2015 noch bei 11 Prozent, war 2016 knapp ein Drittel der Betroffenen 18 Jahre oder jünger. Opferberater gehen davon aus, dass diese Entwicklung anhalten wird, weil sich insbesondere Jugendliche gegen rechtsgesinnte Personen engagieren und gegen deren Einstellungen und Handlungen mobilisieren. Damit werden diese zur bevorzugten ‚Zielscheibe‘.
Der Verband der Beratungsstellen Betroffener rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt hat hierauf reagiert und in Kooperation mit dem brandenburgischen Verein Opferperspektive die Internetseite toolbox-gegen-rechts.de ins Leben gerufen. Die Webseite ist ein zeitgemäßes Informationsangebot, das junge Erwachsene über ihre Rechte und mögliche Strategien nach einem Angriff informiert.
Facebook, Instagram, Twitter
Halbzeitbilanz 2022
Trotz der enormen Herausforderungen in den Pandemiejahren 2020 und 2021 ist es uns als SPD-Fraktion gelungen, zahlreiche Vorhaben des Koalitionsvertrages umzusetzen und wichtige Weichen zu stellen. Einen Überblick finden Sie hier als PDF-Download.
SPD-Landtagsfraktion
Die Bilanz der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg der letzten 5 Jahre im Überblick als PDF. Die Themen im Überblick finden Sie hier.
Unser Kita Paket
Unser Ziel ist es, dass Eltern keine Gebühren für die Betreuung ihrer Kindergartenkinder bezahlen müssen. Der Einstieg ist schon gemacht: Seit August 2018 ist das Kitajahr vor der Einschulung beitragsfrei. Außerdem finanziert das Land viele neue Erzieherinnen und Erzieher, damit unsere Kleinsten noch besser betreut werden! Hier finden Sie alle Informationen rund um die Kitapolitik der SPD-Landtagsfraktion.