Header-Bild

Inka Gossmann-Reetz MdL

Wohnen und Leben

Die S-Bahngemeinden mittendrin zwischen Brandenburg und Berlin

Unsere Ortsteile der Nordbahngemeinden werben mit Familienfreundlichkeit – und haben wirklich tolle Angebote. Samt eines aktiven und lebendigen Vereinsgeschehens. Die Stadt Hohen Neuendorf mit seinen Ortsteilen Bergfelde, Borgsdorf und Stolpe ist sogar ein offizieller Leistungsstützpunkt für zahlreiche Sportarten. Die Gemeinden aus dem Mühlenbecker Land - Mühlenbeck, Schildow, Schönfließ und Zühlsdorf - punkten dazu mit ihrer erholsamen Natur bei günstigen Verkehrsbedingungen. Glienicke/Nordbahn bindet Bürgerinnen und Bürger wegen seines Erholungswertes in den Naturschutzflächen, Sport, Kultur und der unmittelbaren Nähe zu Berlin. Birkenwerder ist ein ruhiger Ort im Grünen und hat auf den Zuzug mit Investitionen in seine sozialen Einrichtungen investiert. Hier wird in und um die Seen gewandert, geradelt, gekneippt und geplantscht. 

All dies wollen wir erhalten und verbessern. Trotzdem kommen wir nicht umhin, uns an den Wandel wieder und wieder anzupassen. Das Land Brandenburg hat seinen Städten und Gemeinden dafür zwischen 2016 und 2019 insgesamt 158 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Damit wurden die kommunalen Infrastrukturen gefördert - mit mehr Geld als ursprünglich geplant. So konnten Um- und Ausbauten von Schulen, Kitas, Sportstätten und Einrichtungen der Freiwilligen Feuerwehr finanziert werden. 

Download: EIN Brandenburg - das Wahlprogramm der SPD im Land als PDF

Bauen hat seinen Preis

Der Traum vom eigenen Heim – viele haben ihn. Das Einfachste wäre, einfach immer mehr Baugrundstücke auszuweisen und sie preiswert vor allem an Familien zu geben. Der Platz für neue Häuser in unseren Städten und Gemeinden ist aber endlich. Mit Blick auf unsere Nordbahngemeinden ist klar, dass wir nur noch begrenzt Neubauflächen schaffen können. Die Gemeinden bei uns sind attraktiv für Zuziehende: Grün, ruhig, Hauptstadt-nah. Gleichzeitig wollen alteingesessene Mitbürgerinnen und Mitbürger hier in zweiter, dritter Generation bleiben. Die Verdichtung der Bebauung und der Ausbau unserer Nachbarschaften stellt unsere Kommunen vor große Herausforderungen: Mehr Einwohner heißt auch mehr Verkehr, mehr Schul- und Kitaplätze, mehr Versorgungsinfrastruktur und vieles mehr. Und auch bei uns steigt das Durchschnittsalter so, dass wir sozial und baulich dem demographischen Wandel Rechnung tragen müssen. Nicht zuletzt würden wir viel Fläche versiegeln und Landschaft zerstören, wenn wir immer mehr Häuser und die notwendigen Straßen bauten. Die Frage bei der Entwicklung unserer S-Bahngemeinden ist also, wie viel unserer Ruhe mit dem Komfort der Großstadtrandlage sind wir bereit aufzugeben? Und wie schaffen wir es, die neuen Nachbarinnen und Nachbarn gut in unsere Gemeinschaften aufzunehmen und die notwendige Anpassung aller Versorgungsbereiche zu schaffen? 

Natürlich müssen die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für das Wohnen von Land und Kommunen geschaffen werden. All das kostet natürlich Geld und Zeit - vielen geht es dabei nicht schnell genug. Aber wir arbeiten daran. Kontinuierlich. Seit 2016 hat die Landesregierung 100 Mio. Euro jährlich für bezahlbares Wohnen bereitgestellt. Mit dem Geld wurden der Bau von neuen Mietwohnungen, Modernisierungen sowie Aus- und Umbauten gefördert. Davon konnten Familien, Ältere und Menschen mit Handicap besonders profitieren. Das sind wichtige Bereiche, für die das Land mit den Kommunen zuständig ist. Und damit soll es auch weitergehen.

Weiter raus – wenn die Anbindung stimmt

Der Speckgürtel um Berlin, die Lausitz und dann? Brandenburg hat noch deutlich mehr Gutes zu bieten. Damit allen Regionen in Brandenburg künftig gleichberechtigte Aufmerksamkeit geschenkt wird, soll unser Land über Innovationskorridore entwickelt werden. Durch die die Verbindung unserer Regionalen Wachstumskerne und Branchenschwerpunkte mit sogenannten „Innovationskorridoren“ entlang der großen Verkehrsachsen wollen wir eine in die ganze Landesfläche zielende Wirtschafts- und Regionalentwicklung anstoßen. Dabei setzen wir auf die konsequente Modernisierung unseres Landes unter anderem durch gezielte Behörden-, Wirtschafts- und Wissenschaftsansiedlung, investieren in Breitandausbau und die Digitalisierung unserer Verwaltungen. 

Dafür sollen – auch in Abstimmung mit dem Land Berlin – Regionalbeauftragte für alle Planungsregionen eingesetzt werden, die die regionale Entwicklung koordiniert und mit den anderen Regionen, mit Berlin und Polen verknüpft. Die verkehrstechnische Anbindung weiterer Regionen soll mittelfristig auch den Zuzugsdruck auf unsere Gemeinden am Großstadtrand verringern helfen. Ziel ist es, eine vom Land, den Kommunen und Berlin gemeinsam getragene koordinierende Strukturförderung zu schaffen, die die äußeren Regionen mit Berlin verbindet. 

Kita, Schule, Sportplatz, Arzt, Kultur

Gerade der ländliche Raum steht hierbei vor großen Herausforderungen. Mit der LEADER-Förderung leistet Brandenburg mit Europa eine wichtige Grundlage für Lebensqualität im ländlichen Raum: Kita, Schule, medizinische Versorgung und Mobilität sind zentral, wenn diese Innovationkorridore wachsen sollen. Das ist in unseren Gemeinden vordergründig weniger relevant. Im weiter außen liegenden ländlichen Raum sind dies aber wichtige Fragen. Zukünftig sollen daher auch „Themendörfer“ gefördert werden, um spezielle Stärken schwerpunktmäßig zu bündeln. Die betroffenen Gemeinden erhalten eine zusätzliche Förderung über den kommunalen Finanzausgleich. 

Mobil in den S-Bahngemeinden

Seit 2015 werden über ein Sonderprogramm in Höhe von 100 Mio. Euro Brandenburgs Landesstraßen, insbesondere die Ortsdurchfahrten stetig verbessert. Das Programm wurde noch einmal um 29 Mio. Euro erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen noch mehr und schneller Straßen vor allem erhalten und dort wo zwingend notwendig auch neu gebaut werden.

Natürlich ist Brandenburg durch die gute Wirtschaftsentwicklung und sinkende Arbeitslosgikeit finanziell besser aufgestellt als noch vor zehn Jahren. Deshalb kann das Land jetzt auch besser investieren und diese Steuereinnahmen zurückgeben. Sieben Bahnhöfe sind es alleine in unseren vier S-Bahngemeinden. Fast alle brauchen ein „Upgrade“ in Sachen Bausubstanz und Takt. Diese Engpässe sollen auch in den kommenden Jahren beseitigt werden. Einfach zu behaupten, dann lassen wir die S-Bahn eben einfach morgen im 10-Minuten-Takt fahren, wäre aber Augenwischerei. Da haben das Land Berlin, der Bund und das Land noch einige Verhandlungen und die Strecken einige Umbauten vor sich. Aber es bewegt sich einiges – ich setze mich mit der SPD intensiv dafür ein. Neben den S-Bahntakten und Bahnhöfen sollen ab 2022 auch die Angebote von Regionalexpresszügen um 30% erhöht werden. Dazu zählt auch unser RE5. Dass der Bund zudem den öffentlichen Nahverkehr in den Kommunen stärker fördern will, bringt Entlastung für viele Menschen in Brandenburg, insbesondere den Pendlerinnen und Pendler.

Eines darf nicht vergessen werden: Öffentlicher Personennahverkehr muss auch wirtschaftlich sinnvoll machbar sein, wenn er Autostaus verhindern und eine bessere Luftqualität fördern soll. Deshalb ist es wichtig, dass bessere Takte von Bahnen oder Bussen auch genutzt werden. Dazu müssen Bahnhöfe gut mit Bussen angebunden werden, die Fahrradinfrastruktur gestärkt und Park+Ride-Parkplätze zur Verfügung stehen. Und die Fahrpreise müssen so attraktiv sein, dass der Umstieg vom Auto auf den ÖPNV (und das Fahrrad) auch in den eher ländlicheren Gemeinden wirklich gelingt. Das neue Azubi-Ticket ist beispielsweise einer solcher Anreize.

 

Facebook, Instagram, Twitter

      

 

 

Halbzeitbilanz 2022

Pressekonferenz: Inka Gossmann-Reetz spricht zur Halbzeitbilanz 2022 der SPD Fraktion über innere Sicherheit

Trotz der enormen Herausforderungen in den Pandemiejahren 2020 und 2021 ist es uns als SPD-Fraktion gelungen, zahlreiche Vorhaben des Koalitionsvertrages umzusetzen und wichtige Weichen zu stellen. Einen Überblick finden Sie hier als PDF-Download.

 

SPD-Landtagsfraktion

Die Bilanz der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg der letzten 5 Jahre im Überblick als PDF. Die Themen im Überblick finden Sie hier.